Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Anett B. • 02.09.2022
Ich habe ein Kleinunternehmen seit letztes Jahr und ich beziehe keine Umsatzsteuer aber bezahle beim Einkauf für meine Materialien zum arbeiten und bezahle die Mwst. bekomme ich denn auch die Energiepauschal oder nicht?
Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort 02.09.2022 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Bundesregierung hat angesichts der stark steigenden Energiepreise rasch umfangreiche Maßnahmen zur Entlastung auf den Weg gebracht.

Frage von Stefanie S. • 01.09.2022
Sehr geehrte Frau Erikli, wie ist ist ihr Standpunkt zur Homöopathie?
Portrait von Nese Erikli
Antwort 14.09.2022 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich betrachte die gesellschaftliche und damit auch die politische Debatte zur Homöopathie als offen.

Frage von Klaus M. • 30.08.2022
m Koalitionsvertrag werden 1.000 neue Windräder als Ziel genannt, die Hälfte davon soll im Staatswald gebaut werden, wie steht's um dieses Ziel? Was ist nun in Festlegung, Planung, Umsetzung, etc.?
Portrait von Armin Waldbüßer
Antwort ausstehend von Armin Waldbüßer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Rolf K. • 28.08.2022
Warum unterstützen wir die Ukraine?
Portrait von Nese Erikli
Antwort 06.09.2022 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir unterstützen die Ukraine, weil wir nicht akzeptieren, dass ein Staat das Territorium eines anderen Staates mittels Gewalt annektieren möchte.

Frage von Alexandra H. • 25.08.2022
Warum wird die Ukraine mit weiteren 500 Millionen unterstützt und das 9 Euro Ticket läuft Ende August aus. Sind die Deutschen nur zum ausnehmen gut?
Portrait von Ulli Hockenberger
Antwort ausstehend von Ulli Hockenberger CDU
Frage von Jochen T. • 24.08.2022
Wieso sind Hausärzte eigentlich nicht generell verpflichtet, jegliche Verschreibung von Schmerz-, Schlaf-, Beruhigungsmitteln und Psychopharmaka unmittelbar an das Straßenverkehrsamt zu melden?
Portrait von Nese Erikli
Antwort 06.09.2022 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine Meldepflicht würde datenschutzrechtliche Fragen aufwerfen. Auch bestünde die Gefahr, dass Menschen gesundheitliche Probleme nicht mehr feststellen lassen.