Reform der Universitätsmedizin

CDU und FDP haben eine Reform der Universitätsmedizin beschlossen. Sie verfolgen damit den Ausbau der Vernetzung von Hochschulen und Universitätskliniken. SPD und Grüne stimmten gegen die Reformpläne.

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Dafür gestimmt
72
Dagegen gestimmt
48
Enthalten
1
Nicht beteiligt
18
Abstimmungsverhalten von insgesamt 139 Abgeordneten.
NameFraktion Aufsteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Rainer PrewoRainer PrewoSPD43 - Calw Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas StochAndreas StochSPD24 - Heidenheim Dagegen gestimmt
Nils Schmid MdB SPDNils SchmidSPD9 - Nürtingen Dagegen gestimmt
Portrait von Gerhard KleinböckGerhard KleinböckSPD39 - Weinheim Nicht beteiligt
Portrait von Martin RivoirMartin RivoirSPD64 - Ulm Dagegen gestimmt
Portrait von Rosa GrünsteinRosa GrünsteinSPD40 - Schwetzingen Dagegen gestimmt
Portrait von Nikolaos SakellariouNikolaos SakellariouSPD22 - Schwäbisch-Hall Dagegen gestimmt
Portrait von Sabine FohlerSabine FohlerSPD8 - Kirchheim Dagegen gestimmt
Portrait von Georg NeliusGeorg NeliusSPD38 - Neckar-Odenwald Nicht beteiligt
Portrait von Hans-Martin HallerHans-Martin HallerSPD63 - Balingen Dagegen gestimmt
Portrait von Helen HebererHelen HebererSPD36 - Mannheim II Dagegen gestimmt
Portrait von Reinhold GallReinhold GallSPD20 - Neckarsulm Dagegen gestimmt
Portrait von Wolfgang DrexlerWolfgang DrexlerSPD7 - Esslingen Dagegen gestimmt
Portrait von Gunter KaufmannGunter KaufmannSPD32 - Rastatt Nicht beteiligt
Portrait von Rita Haller-HaidRita Haller-HaidSPD62 - Tübingen Dagegen gestimmt
Portrait von Rudolf HausmannRudolf HausmannSPD60 - Reutlingen Dagegen gestimmt
Portrait von Frank MentrupFrank MentrupSPD35 - Mannheim I Dagegen gestimmt
Portrait von Ingo RustIngo RustSPD19 - Eppingen Dagegen gestimmt
Portrait von Tobias BrennerTobias BrennerSPD6 - Leonberg Dagegen gestimmt
Portrait von Christine RudolfChristine RudolfSPD14 - Bietigheim-Bissingen Nicht beteiligt
Portrait von Rainer StickelbergerRainer StickelbergerSPD58 - Lörrach Dagegen gestimmt
Portrait von Wolfgang WehowskyWolfgang WehowskySPD30 - Bretten Dagegen gestimmt
Portrait von Katrin AltpeterKatrin AltpeterSPD15 - Waiblingen Dagegen gestimmt
Portrait von Stephan BraunStephan BraunSPD5 - Böblingen Dagegen gestimmt
Portrait von Alfred WinklerAlfred WinklerSPD59 - Waldshut Nicht beteiligt

Durch die Reform des Universitätsmedizingesetzes (UniMedG) soll eine besser Grundlage für die weitere Vernetzung von Universitäten und Universitätsmedizin geschaffen werden. Damit, so CDU und FDP, werde die Spitzenposition der baden-württembergischen Universitätsmedizin verstärkt.

Es sollen u.a. neue Körperschaften entstehen, wobei die Kliniken Teil der medizinischen Fakultäten werden. Bei der Ausgestaltung dieser Idee sollen die Hochschulen und Universitätskliniken ausreichend Spielraum durch das Gesetz erhalten. Außerdem ist eine Übergangsphase bis 2013 vorgesehen.

SPD und Grüne lehnen die Änderung entschieden ab. Als Begründung wird u.a. angeführt, dass die Gesetzesänderung zu mehr Bürokratie führen würde und eine Verbesserung somit nicht erkennbar sei.