Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Ozan C. • 02.02.2025 Sehr geehrter Herr Commerçon, werden Sie im Landtag einen Antrag zur Einführung des integrierten Master of Laws u.a. zur Erfüllung des Gleichstellungsauftrags iSv Art. 3 II 2 GG einreichen? Antwort 09.01.2026 von Ulrich Commerçon SPDDas Jurastudium an der Universität des Saarlandes ist weiterhin auf den Abschluss der Ersten juristischen Staatsprüfung ausgerichtet. Saarland Universität Frage von Michael E. • 01.12.2025 wie soll der spnv in schaumburg zb durch bundeszuschüsse für Reaktevierungen und nue konzeptiertes S bahn netz hannover auch für schaumburg und Owl s bahn verbesert werden Antwort 09.01.2026 von Marja-Liisa Völlers SPDHierzu führen das Land Niedersachsen, die Region Hannover und die Deutsche Bahn derzeit Gespräche, wie das Netz langfristig ausgebaut werden kann, beispielsweise durch eine bessere Taktung, neue Haltepunkte oder die Anbindung zusätzlicher Gemeinden. Bundestag ÖPNV Frage von Simon D. • 07.10.2025 Mit großer Sorge verfolge ich die Debatte um eine anlasslose Chatkontrolle. Welche Schritte unternehmen Sie und Ihre Fraktion, um diese Grundrechtseinschränkung zu verhindern? Antwort 09.01.2026 von Jeanne Dillschneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDeshalb teile ich Ihre großen Bedenken hinsichtlich der Chatkontrolle. Bundestag Chatkontrolle Frage von Claudia L. • 06.01.2026 Ich beziehe mich auf Ihre öffentlichen Aussagen zu infrastrukturellen Pooling-Modellen in der Schulbegleitung. Wer definiert und prüft hier zukünftig zulässige Ausnahmen? Antwort 09.01.2026 von Norbert Dünkel CSUWenn eine Einigung mit dem Kostenträger Bezirk nicht herbeigeführt werden kann, steht Ihnen der Rechtsweg offen. Bayern Schule Alle beantworteten Fragen Frage von Lothar M. • 09.01.2026 Wie rechtfertigen Sie Ihre Aussage zur Zensur von (unerwünschten) Medien in der LANZ-Sendung vom 07.01.2026, in Hinblick auf GG Art. 5 (1) - 2+3 "Eine Zensur findet nicht statt"? Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU Schleswig-Holstein Medien Populismus Frage von Michael E. • 09.01.2026 2005 wurde im land NRW ein unesco Bisophärenrervat diskutiert niedersachsen hat zwei UNESCO bioshärenrervate Eltalauen und Wattenmeer Deshalb finde ich die Einrichtung von unesco Biosphärenrervate ric Antwort ausstehend von Marja-Liisa Völlers SPD Bundestag UNESCO Umweltschutz Frage von Michael E. • 09.01.2026 Sehr geehrte Abgeornete wie steht es um wieder Frankfurt als Sitz der deutschen bahn und wie ist zukunft der imobilie Adlerwerke und video reisezentrum für Frankfurt Galluswarte und S Bahn Ausbau Antwort ausstehend von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen Deutsche Bahn Immobilien Frage von Esther N. • 09.01.2026 BND-Gesetzesnovelle: Wie beabsichtigt die Regierungskoalition, bei einer Novelle des BND-Gesetzes eine Massenüberwachung von Ausländern im Inland zu verhindern? Antwort ausstehend von Andreas Schwarz SPD Bundestag Überwachung Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: picture alliance/dpa - Annette Riedl (Gräff & Zivkovic), Soeren Stache (Plenarsaal); Kartenmaterial: OpenStreetMap, Haus & Collage: abgeordnetenwatch 17 Dez 2025 Vier Firmen, ein Verein und Reisen nach Asien Das Haus des Gräff Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt Fotos: picture alliance - Michael Kappeler, Kay Nietfeld / dpa; Mike Schmidt / SZ Photo; Frederic Kern / Geisler-Fotopress | Montage: abgeordnetenwatch 6 Nov 2025 Lindner, Habeck und Co. Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen Kurz notiert picture alliance / photothek.de | Thomas Trutschel 30 Okt 2025 Transparenz stockt Bundestag kommt mit Veröffentlichung von Nebeneinkünften nicht hinterher Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 19 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Teka77 von Getty Images via canva.com 426 129 18 Dez 2025 Zurückweisung von Einsprüchen gegen die Bundestagswahl 2025 (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Roberto Caucino via canva.com 454 130 5 Dez 2025 Russische Atomgeschäfte in Deutschland nicht unterbinden (Beschlussempfehlung) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Ozan C. • 02.02.2025 Sehr geehrter Herr Commerçon, werden Sie im Landtag einen Antrag zur Einführung des integrierten Master of Laws u.a. zur Erfüllung des Gleichstellungsauftrags iSv Art. 3 II 2 GG einreichen? Antwort 09.01.2026 von Ulrich Commerçon SPDDas Jurastudium an der Universität des Saarlandes ist weiterhin auf den Abschluss der Ersten juristischen Staatsprüfung ausgerichtet. Saarland Universität
Frage von Michael E. • 01.12.2025 wie soll der spnv in schaumburg zb durch bundeszuschüsse für Reaktevierungen und nue konzeptiertes S bahn netz hannover auch für schaumburg und Owl s bahn verbesert werden Antwort 09.01.2026 von Marja-Liisa Völlers SPDHierzu führen das Land Niedersachsen, die Region Hannover und die Deutsche Bahn derzeit Gespräche, wie das Netz langfristig ausgebaut werden kann, beispielsweise durch eine bessere Taktung, neue Haltepunkte oder die Anbindung zusätzlicher Gemeinden. Bundestag ÖPNV
Frage von Simon D. • 07.10.2025 Mit großer Sorge verfolge ich die Debatte um eine anlasslose Chatkontrolle. Welche Schritte unternehmen Sie und Ihre Fraktion, um diese Grundrechtseinschränkung zu verhindern? Antwort 09.01.2026 von Jeanne Dillschneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDeshalb teile ich Ihre großen Bedenken hinsichtlich der Chatkontrolle. Bundestag Chatkontrolle
Frage von Claudia L. • 06.01.2026 Ich beziehe mich auf Ihre öffentlichen Aussagen zu infrastrukturellen Pooling-Modellen in der Schulbegleitung. Wer definiert und prüft hier zukünftig zulässige Ausnahmen? Antwort 09.01.2026 von Norbert Dünkel CSUWenn eine Einigung mit dem Kostenträger Bezirk nicht herbeigeführt werden kann, steht Ihnen der Rechtsweg offen. Bayern Schule
Frage von Lothar M. • 09.01.2026 Wie rechtfertigen Sie Ihre Aussage zur Zensur von (unerwünschten) Medien in der LANZ-Sendung vom 07.01.2026, in Hinblick auf GG Art. 5 (1) - 2+3 "Eine Zensur findet nicht statt"? Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU Schleswig-Holstein Medien Populismus
Frage von Michael E. • 09.01.2026 2005 wurde im land NRW ein unesco Bisophärenrervat diskutiert niedersachsen hat zwei UNESCO bioshärenrervate Eltalauen und Wattenmeer Deshalb finde ich die Einrichtung von unesco Biosphärenrervate ric Antwort ausstehend von Marja-Liisa Völlers SPD Bundestag UNESCO Umweltschutz
Frage von Michael E. • 09.01.2026 Sehr geehrte Abgeornete wie steht es um wieder Frankfurt als Sitz der deutschen bahn und wie ist zukunft der imobilie Adlerwerke und video reisezentrum für Frankfurt Galluswarte und S Bahn Ausbau Antwort ausstehend von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen Deutsche Bahn Immobilien
Frage von Esther N. • 09.01.2026 BND-Gesetzesnovelle: Wie beabsichtigt die Regierungskoalition, bei einer Novelle des BND-Gesetzes eine Massenüberwachung von Ausländern im Inland zu verhindern? Antwort ausstehend von Andreas Schwarz SPD Bundestag Überwachung
Fotos: picture alliance/dpa - Annette Riedl (Gräff & Zivkovic), Soeren Stache (Plenarsaal); Kartenmaterial: OpenStreetMap, Haus & Collage: abgeordnetenwatch 17 Dez 2025 Vier Firmen, ein Verein und Reisen nach Asien Das Haus des Gräff
Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt
Fotos: picture alliance - Michael Kappeler, Kay Nietfeld / dpa; Mike Schmidt / SZ Photo; Frederic Kern / Geisler-Fotopress | Montage: abgeordnetenwatch 6 Nov 2025 Lindner, Habeck und Co. Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen
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