Thüringen Wahl 2019 - Fragen & Antworten

Portrait von Stefan Schröder
Antwort von Stefan Schröder
AfD
• 16.09.2019

„Sehr geehrte Frau Meier, dass die AfD die Regulierungen im Waffenrecht ablehnt und sich für eine völlig unkontrollierte Verbreitung von Waffen in (Privat-)Haushalten einsetzt ist schlicht falsch. (...)

Portrait von Andreas Hundertmark
Antwort von Andreas Hundertmark
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.09.2019

(...) Eine Energiewende hin zu 100 % regenerativer Energie ist kein unausgereifter Schnellschuss. Schon während meines Studiums der Energie- und Verfahrenstechnik an der TU Berlin vor über 20 Jahren bin ich zu der Überzeugung gelangt, dass eine Energieversorgung aus 100 % Erneuerbarer Energie technisch möglich, ökologisch notwendig und ökonomisch sinnvoll ist. (...)

Portrait von Babette Pfefferlein
Antwort von Babette Pfefferlein
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.09.2019

(...) Aber noch einmal zu Ihrer Frage: Die Energiewende hat das Stromsystem tatsächlich vor neue Herausforderungen gestellt. Der Strommix hat sich bereits stark verändert. (...)

Portrait von Carsten Dobras
Antwort von Carsten Dobras
FDP
• 14.09.2019

(...) ich selbst hatte zuletzt in diesem Sommer schon einmal das "Vergnügen" einen ganzen Tag im Hörsaal die Abluft der Schweinemastanlage Von Asten zu riechen, daher verstehe ich Ihren Unmut gut. Allerdings ist die Luftfilterung der Anlage den gesetzlichen Bestimmungen gemäß, und soweit mir bekannt werden dort alle gesetzlichen Bestimmungen zur Luftreinhaltung, nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz eingehalten. Ein Vorgehen gegen die Abluft kann also erstens: eine Bundesratsinitiative, angestoßen von der neuen Thüringer Landesregierung, zur Verschärfung der Bundes-Immisionsschutzgesetzes, zweitens: eine Landesförderung für die Firma Von Asten, um eine noch bessere Luftfilterung in der Anlage zu installieren. (...)

Portrait von Katja Mitteldorf
Antwort von Katja Mitteldorf
DIE LINKE
• 11.09.2019

(...) haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Die rot-rot-grüne Landesregierung hat bereits in dieser Legislaturperiode gehandelt und einen Filtererlass für Großanlagen verabschiedet, der vorsieht, dass nach Prüfung der zuständigen Behörden (Landkreise bzw. kreisfreie Städte), zum Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner sowie der Umwelt, Umstellungen auf moderne Abluftfilteranlagen vorzusehen sind. (...)

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