Thüringen Wahl 2019 - Fragen & Antworten

BTW2025
Antwort 16.09.2019 von Stefan Schröder AfD

„Sehr geehrte Frau Meier, dass die AfD die Regulierungen im Waffenrecht ablehnt und sich für eine völlig unkontrollierte Verbreitung von Waffen in (Privat-)Haushalten einsetzt ist schlicht falsch. (...)

Portrait von Andreas Hundertmark
Antwort 14.09.2019 von Andreas Hundertmark BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Eine Energiewende hin zu 100 % regenerativer Energie ist kein unausgereifter Schnellschuss. Schon während meines Studiums der Energie- und Verfahrenstechnik an der TU Berlin vor über 20 Jahren bin ich zu der Überzeugung gelangt, dass eine Energieversorgung aus 100 % Erneuerbarer Energie technisch möglich, ökologisch notwendig und ökonomisch sinnvoll ist. (...)

Portrait von Babette Pfefferlein
Antwort 13.09.2019 von Babette Pfefferlein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Aber noch einmal zu Ihrer Frage: Die Energiewende hat das Stromsystem tatsächlich vor neue Herausforderungen gestellt. Der Strommix hat sich bereits stark verändert. (...)

Frage von Albrecht U. • 11.09.2019
Frage an Carsten Dobras von Albrecht U. bezüglich Umwelt
Portrait von Carsten Dobras
Antwort 14.09.2019 von Carsten Dobras FDP

(...) ich selbst hatte zuletzt in diesem Sommer schon einmal das "Vergnügen" einen ganzen Tag im Hörsaal die Abluft der Schweinemastanlage Von Asten zu riechen, daher verstehe ich Ihren Unmut gut. Allerdings ist die Luftfilterung der Anlage den gesetzlichen Bestimmungen gemäß, und soweit mir bekannt werden dort alle gesetzlichen Bestimmungen zur Luftreinhaltung, nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz eingehalten. Ein Vorgehen gegen die Abluft kann also erstens: eine Bundesratsinitiative, angestoßen von der neuen Thüringer Landesregierung, zur Verschärfung der Bundes-Immisionsschutzgesetzes, zweitens: eine Landesförderung für die Firma Von Asten, um eine noch bessere Luftfilterung in der Anlage zu installieren. (...)

Portrait von Katja Mitteldorf
Antwort 11.09.2019 von Katja Mitteldorf Die Linke

(...) haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Die rot-rot-grüne Landesregierung hat bereits in dieser Legislaturperiode gehandelt und einen Filtererlass für Großanlagen verabschiedet, der vorsieht, dass nach Prüfung der zuständigen Behörden (Landkreise bzw. kreisfreie Städte), zum Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner sowie der Umwelt, Umstellungen auf moderne Abluftfilteranlagen vorzusehen sind. (...)