Abschaffung des Thüringer Erziehungsgeldgesetzes

Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben die Abschaffung des Thüringer Erziehungsgeldgesetzes von 2006 beschlossen.

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Dafür gestimmt
48
Dagegen gestimmt
41
Enthalten
0
Nicht beteiligt
2
Abstimmungsverhalten von insgesamt 91 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Mario VoigtMario VoigtCDU36 - Saale-Holzland-Kreis II Dagegen gestimmt
Portrait von Wiebke MuhsalWiebke MuhsalAfD37 - Jena I Dagegen gestimmt
Portrait von Torsten WolfTorsten WolfDIE LINKE37 - Jena I Dafür gestimmt
Portrait von Anja SiegesmundAnja SiegesmundDIE GRÜNEN37 - Jena I Dafür gestimmt
Portrait von Christoph MatschieChristoph MatschieSPD37 - Jena I Dafür gestimmt
Portrait von Gudrun LukinGudrun LukinDIE LINKE38 - Jena II Nicht beteiligt
Portrait von Volker EmdeVolker EmdeCDU39 - Greiz I Dagegen gestimmt
Portrait von Diana SkibbeDiana SkibbeDIE LINKE39 - Greiz I Dafür gestimmt
Portrait von Heike TaubertHeike TaubertSPD40 - Greiz II Dafür gestimmt
Portrait von Christian TischnerChristian TischnerCDU40 - Greiz II Dagegen gestimmt
Portrait von Margit JungMargit JungDIE LINKE41 - Gera I Dafür gestimmt
Portrait von Stephan BrandnerStephan BrandnerAfD41 - Gera I Dagegen gestimmt
Portrait von Dieter HausoldDieter HausoldDIE LINKE42 - Gera II Dafür gestimmt
Portrait von Simone SchulzeSimone SchulzeCDU43 - Altenburger Land I Dagegen gestimmt
Portrait von Ute LukaschUte LukaschDIE LINKE43 - Altenburger Land I Dafür gestimmt
Portrait von Christoph ZippelChristoph ZippelCDU44 - Altenburger Land II Dagegen gestimmt

Eine positive familienpolitische Wirkung sei laut Thüringer Rechnungshof nicht nachgewiesen. Weiter kritisiere der Rechnungshof, dass mit Einführung vom bundesweiten Betreuungsgeld im Jahr 2013 nun als Zusatz zu Leistungen wie Elterngeld und Betreuungsplatzanspruch „eine Bundes- und eine Landesleistung mit gleicher Zielsetzung“ parallel beständen. In ihrem Antrag argumentieren die Fraktionen, dass durch die Aufhebung des Gesetzes erhöhte Mittel für eine „nachhaltige und gerechte Familien- und Sozialpolitik“ zur Verfügung stehen würden.

Laut Gesetzentwurf würden dem Land, den Kommunen und den Bürgern Thüringens für 2016 „Einsparungen in Höhe von etwa zehn Millionen Euro“ entstehen.

Kinder, die vor dem 1. Juli 2015 geboren wurden (bzw. bei der berechtigten Person aufgenommen worden sind) sind von der Aufhebung des Gesetzes nicht betroffen.

Details zum Thüringer Erziehungsgeldgesetz von 2006 finden Sie hier auf Seite 4 unter „Begründung“ und „A. Allgemeines“.