Schleswig-Holstein - Fragen & Antworten

Portrait von Lars Harms
Antwort von Lars Harms
SSW
• 27.08.2023

Fahrpläne und Infos erhalten Sie hier: https://rufbus.nordfriesland.de/Fahrplan/Bereich-S%C3%BCd/FRS1-Friedrichstadt-Schwabstedt/

Portrait von Kristina Herbst
Antwort von Kristina Herbst
CDU
• 22.01.2024

nehmen Sie hierfür bitte meine Antwort zur Frage vom 09.11.2022 zur Kenntnis.

Portrait von Sönke Siebke
Antwort von Sönke Siebke
CDU
• 25.08.2023

Ich möchte darauf hinweisen, dass auch hier in Schleswig Holstein die Möglichkeit besteht, eine Petition über den  Schleswig Holsteinischen Landtag einzubringen.

Portrait von Nelly Waldeck
Antwort von Nelly Waldeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.08.2023

Jedoch wird das Parteienverbot weder dafür sorgen, dass die rechtsextremen Strukturen, die weit größer als die AfD sind, aufgelöst werden, noch löst es das Problem rassistischer, antisemitischer, menschen- oder demokratiefeindlicher Einstellungen innerhalb der Gesamtgesellschaft nachhaltig.

Portrait von Thomas Hölck
Antwort von Thomas Hölck
SPD
• 23.08.2023

Wenn der Verfassungsschutz ausreichend Beweise im Sinne des Artikel 21 (2) vorweisen kann, bin ich für ein Verbot der AfD.

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