Rücktrittsforderung

CDU und FDP scheiterten mit ihrer Forderung, die Schleswig-Holsteinische Wissenschaftsministerin Waltraud Wende zu entlassen.

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Dafür gestimmt
27
Dagegen gestimmt
41
Enthalten
0
Nicht beteiligt
1
Abstimmungsverhalten von insgesamt 69 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Ines StrehlauInes StrehlauDIE GRÜNEN Dagegen gestimmt
Portrait von Wolfgang DuddaWolfgang DuddaPIRATEN Dagegen gestimmt
Portrait von Birte PaulsBirte PaulsSPD Dagegen gestimmt
Portrait von Torsten AlbigTorsten AlbigSPD Dagegen gestimmt
Portrait von Tobias von PeinTobias von PeinSPD Dagegen gestimmt
Portrait von Rasmus AndresenRasmus AndresenDIE GRÜNEN Dagegen gestimmt
Portrait von Sven KrumbeckSven KrumbeckPIRATEN Dagegen gestimmt
Portrait von Jette Waldinger-ThieringJette Waldinger-ThieringSSW Dagegen gestimmt
Portrait von Patrick BreyerPatrick BreyerPIRATEN Dagegen gestimmt
Portrait von Detlef MatthiessenDetlef MatthiessenDIE GRÜNEN Dagegen gestimmt
Portrait von Uli KönigUli KönigPIRATEN Dagegen gestimmt
Astrid DamerowAstrid DamerowCDU1 - Südtondern Dafür gestimmt
Portrait von Gitta TrauernichtGitta TrauernichtSPD1 - Südtondern Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas TietzeAndreas TietzeDIE GRÜNEN1 - Südtondern Dagegen gestimmt
Portrait von Klaus JensenKlaus JensenCDU2 - Husum Dafür gestimmt
Portrait von Lars HarmsLars HarmsSSW2 - Husum Dagegen gestimmt
Portrait von Simone LangeSimone LangeSPD3 - Flensburg Dagegen gestimmt
Portrait von Petra NicolaisenPetra NicolaisenCDU4 - Flensburg-Land Dafür gestimmt
Portrait von Heike FranzenHeike FranzenCDU5 - Schleswig-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Flemming MeyerFlemming MeyerSSW6 - Schleswig Dagegen gestimmt
Portrait von Johannes CallsenJohannes CallsenCDU6 - Schleswig Dafür gestimmt
Portrait von Karsten JasperKarsten JasperCDU7 - Dithmarschen-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Jens-Christian MagnussenJens-Christian MagnussenCDU8 - Dithmarschen-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Oliver KumbartzkyOliver KumbartzkyFDP8 - Dithmarschen-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Daniel GüntherDaniel GüntherCDU9 - Eckernförde Dafür gestimmt

In ihrem Antrag forderten CDU und FDP einerseits die "Missbilligung des Verhaltens des Ministerpräsidenten", da dieser
"das Parlament [...] mit der Äußerung belogen [habe], Ministerin Wende [hätte] an dem entsprechenden Beschluss des Präsidiums der Universität Flensburg "nicht mitgewirkt"".
die Kritik der Opposition mit abwertenden Ausdrücken wie "Geschrei und Gekläff" (Hamburger Morgenpost vom 10.04.2014) bezeichnet habe.
Demonstranten "respektlos, töricht und dumm" (Kieler Nachrichten vom 20.06.2014)genannt habe.
(vgl. Drs. 18/2203)

Außerdem fordern sie die Entlassung der Wissenschaftsministerin Waltraud Wende, welche in Konflikt mit der Staatsanwaltschaft geraten war.

CDU und FDP scheiterten mit ihrem Antrag.
Am 12.09.2014 trat Waltraud Wende von ihrem Posten als Wissenschaftsministerin zurück.

Weiterführende Links:
Rücktritt der Bildungsministerin: Waltraud Wende war zu unangepasst (Spiegel Online)
Kieler Bildungsministerin Waltraud Wende tritt zurück (Welt)
Bildungsministerin zurückgetreten: Ein Rückschlag für Albig (FAZ)

© Bild: SPD Schleswig-Holstein/flickr CC BY 2.0