Schleswig-Holstein 2009-2012 - Fragen & Antworten

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort von Wolfgang Kubicki
FDP
• 15.04.2012

(...) Grundsätzlich befürworten wir eine Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene, jedoch lehnen wir den Zwang einer Verlagerung ab. Es ist daher nicht sinnvoll, die Kapazitäten für das Verladen von Gütern erneut ohne vorangegangene Prüfung auszubauen. (...)

Portrait von Tobias Koch
Antwort von Tobias Koch
CDU
• 27.03.2012

(...) Nach all diesen Umstellungen und der damit verbundenen Unruhe an den Schulen bedarf es jetzt nach unserer Auffassung ausreichend Zeit und produktiver Ruhe, um die damals erarbeiteten Konzepte auch in der Praxis umzusetzen. Wir bekennen uns deshalb zu einem Schulfrieden, der in den nächsten Wahlperioden keine weiteren Veränderungen an dieser Schulstruktur vornimmt. (...)

Portrait von Torsten Geerdts
Antwort von Torsten Geerdts
CDU
• 28.03.2012

(...) der Reisetitel im Haushalt des Landtages existiert nicht in der von Ihnen beschriebenen Form. Abgeordnete erhalten ihre Fahrtkosten erstattet für dienstliche Fahrten im von ihr/ihm betreuten Wahlkreis, zu Plenarsitzungen des Schleswig-Holsteinischen Landtages, zu Sitzungen/Terminen der Fraktionsarbeitskreise oder Ausschüsse des Landtages. Doch unabhängig von dieser Einzelfrage: Ich weiß nicht, ob Sie es sich für sich selbst vorstellen können, ohne Anlass - wie Sie es schreiben - durch Schleswig-Holstein zu fahren. (...)

Portrait von Torsten Geerdts
Antwort von Torsten Geerdts
CDU
• 27.03.2012

(...) Ca. 360.000 Menschen mit Migrationshintergrund sind seit Jahrzehnten eine Bereicherung für unser Land und sind immer willkommen. Dazu gehört der Respekt vor der jeweiligen kulturellen und religiösen Identität (Dialogfähigkeit und -bereitschaft der deutschen Mehrheitsgesellschaft verbessern), aber auch die Erwartung, dass alle Menschen, die hier leben, unsere Werte achten und unsere Normen und die freiheitlich-demokratische Grundordnung unseres Staates anerkennen und bereit sind, unsere Sprache zu erlernen. (...)

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.03.2012

(...) Was die Abschaltungen angeht, so gehen die Daten auf eine Studie von Ecofys im Auftrag des Bundesverbandes Windenergie (BWE) zurück. Es ist ein Armutszeugnis für die Bundesregierung, dass sie nicht selbst für Transparenz bei der Abschaltung von Windkraftanlagen sorgt. Und zunächst muss man feststellen, dass die Netzbetreiber eine Ausbaupflicht haben und dieser nicht nachgekommen sind! (...)

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.03.2012

(...) Am liebsten möchte ich geduzt werden. Mein Doktortitel bedeutet mir als "Titel" im Alltag wenig, was mir allerdings etwas bedeutet, ist die Zeit und die Arbeit des Schreibens meiner Doktorarbeit. Das wollte ich damals richtig gut machen - allerdings nicht des Titels als vielmehr der Erkenntnis wegen. (...)

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