Sachsen Wahl 2024 - Fragen & Antworten

Frage von Ingo T. • 05.08.2024
Obwohl Sie ein durchsetzungsstarker und würdiger Landesvater sind, holen Sie sich im Wahlkampf Schützenhilfe von Herrn Söder. Warum?
Portrait von Michael Kretschmer
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU
Frage von Helena B. • 05.08.2024
Fordert die CDU-Fraktion einen Untersuchungsausschuss in Sachen Annalena Baerbock/Auswärtigen Amtes (s.g. Visaaffäre) betr. Begünstigung illegaler Einreisen aus Afghanistan/Pakistan - § 339 StGB?
Portrait von Armin Schuster
Antwort ausstehend von Armin Schuster CDU
Frage von Matthias D. • 04.08.2024
Was soll auf Ihrem Wahlplakat die Aussage: „Sachsen vom Filz erlösen“ bedeuten?
Norbert Mayer
Antwort 09.08.2024 von Norbert Otto Mayer AfD

Der Sonderbericht des Rechnungshofes zu integrativen Maßnahmen des von Petra Köpping (SPD) geführten Ministeriums zeigt deutlich, welcher Filz in Sachsen wuchs.

Frage von Gotthilf K. • 04.08.2024
Wie stehen Sie persönlich zu einer Zusammenarbeit einer Fraktion Ihrer Partei BSW mit einer Fraktion der Partei AfD im künftigen Landtag und von welchen Kriterien würden Sie sie abhängig machen?
Prof.Dr.med. a.D. Ulrike Rothe
Antwort 16.08.2024 von Ulrike Rothe BSW

Eine Zusammenarbeit machen wir vor allem von einer Ablehnung der Stationierung von weitreichenden US-Raketen auf deutschem Boden abhängig.

Frage von Gotthilf K. • 04.08.2024
Wie stehen Sie persönlich zur Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) und was könnte Ihrer Ansicht nach Ihr Bundesland dazu beitragen, die Einführung des BGE zu befördern?
Portrait von Markus Pohle
Antwort 19.08.2024 von Markus Pohle Die Linke

Es handelt sich 1. um ein Bundesthema, und es gibt 2. bisher gibt es kein belastbares Konzept.

Frage von Gotthilf K. • 04.08.2024
Wie stehen Sie persönlich zu einer Zusammenarbeit einer Fraktion Ihrer Partei BSW mit einer Fraktion der Partei AfD im künftigen Landtag und von welchen Kriterien würden Sie sie abhängig machen?
Bild Ronny Kupke
Antwort 05.08.2024 von Ronny Kupke BSW

Was nicht als „aktive Zusammenarbeit“ mit der AfD falsch zu interpretieren ist.