Saarland - Fragen & Antworten

Thema

Frage Status

Frage von Tülay S. • 27.07.2026

Sehr geehrter Herr Conigliaro, Setzen Sie sich dafür ein, dass Deutschland einer Fassung mit anlassloser Durchsuchung privater Nachrichten nicht zustimmt?

Antwort ausstehend von Pascal Sebastien Conigliaro SPD

Chatkontrolle

Saarland

Frage von Steven E. • 27.07.2026

Sind sie für oder gegen die Krypto Haltefrist?

Antwort 30.09.2026 von Jonas Reiter CDU

Ich spreche mich für die Beibehaltung der derzeit geltenden einjährigen Haltefrist bei Kryptowerten aus.

Krypto-Währung

Saarland

Frage von Eric W. • 23.07.2026

Setzen Sie sich dafür ein, dass Deutschland einer Fassung mit anlassloser Durchsuchung privater Nachrichten nicht zustimmt?

Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD

Chatkontrolle

Saarland

Frage von Oliver H. • 22.07.2026

EU-Chatkontrolle: kann hoffentlich noch gestoppt werden??!

Antwort ausstehend von Reinhold Jost SPD

Chatkontrolle

Saarland

Frage von Jürgen T. • 22.07.2026

Ich bin gegen die Chatkontrolle. Was kann ich noch dagegen tun?

Antwort ausstehend von Ulrich Commerçon SPD

Chatkontrolle

Saarland

Frage von Esther L. • 20.07.2026

Warum erhalten die gesetzlich krankenversicherten Beamte keinen Zuschuss. Gilt die Fürsorgepflicht und das Prinzip der Gleichbehandlung nicht bei allen Beamten?

Antwort ausstehend von Petra Fretter CDU

Beamt:innenbesoldung

Saarland