Rheinland-Pfalz

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Legislaturperiode

18. Landtag, 2021-2026

Ministerpräsident

Alexander Schweitzer (SPD) (seit 10. Juli 2024)

Landtagspräsident

Hendrik Hering (SPD)

Koalition

SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

Neueste Antworten von Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz

Portrait von Nico Steinbach
Antwort 24.02.2026 von Nico Steinbach SPD

Klimaschutz ist eine Generationenaufgabe - dafür braucht es auch anspruchsvolle Ziele!

Portrait von Nico Steinbach
Antwort 24.02.2026 von Nico Steinbach SPD

Im Abgeordnetengesetz ist eine Anpassung an den Lohnindex für RLP vorgesehen, dies ist eine nachvollziehbare Größe für Anpassungen der Entschädigung, da dieser die Einkommensentwicklung im Durchschnitt in RLP abbildet.

Portrait von Nico Steinbach
Antwort 24.02.2026 von Nico Steinbach SPD

Neben der Hauptaufgabe der Gesetzgebung sehe ich mich aber gerade auch als Netzwerker und Vertreter für den Eifelkreis und seine vielen Gemeinden.

Portrait von Nico Steinbach
Antwort 24.02.2026 von Nico Steinbach SPD

Der WKB ist ein wichtiges Finanzierungsinstrument für den kommunalen Straßenbau.

Portrait von Stephan Wefelscheid
Antwort 22.02.2026 von Stephan Wefelscheid FREIE WÄHLER

Eine Reise mit der DB ist nach meiner Erfahrung praktisch nicht mehr planbar. Züge fallen aus oder kommen sehr verspätet.

Portrait von Stephan Wefelscheid
Antwort 23.02.2026 von Stephan Wefelscheid FREIE WÄHLER

Grundsätzlich ist die Entscheidung über den Bau oder Nicht-Bau von Windrädern immer ein Abwägungsprozess zwischen unterschiedlichen Interessen.

Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 03.03.2026 von Gordon Schnieder CDU

Entscheidend ist aus unserer Sicht daher immer eine vernünftige Planung unter Einbeziehung der Kommunen und der Bevölkerung, statt pauschaler Vorgaben von oben an den Bürgerinnen und Bürgern vorbei.

Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort 03.03.2026 von Alexander Schweitzer SPD

Wir müssen in den nächsten Jahren noch deutlich entschiedener und schneller vorankommen, um unserer Verantwortung zur Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommens nachzukommen. Dazu gehört der deutliche Ausbau der Erneuerbaren Energien im Land, die Unterstützung unserer Wirtschaft auf dem Weg zur Klimaneutralität sowie die Gestaltung der Verkehrswende mit dem Ausbau eines attraktiveren Angebots im ÖPNV.

Fragen und Antworten im Landtag Rheinland-Pfalz

64 % 365 von insgesamt
573 Fragen beantwortet
89 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BSW
6 von 6 Fragen beantwortet

Die BSW hat 6 von 6 Fragen beantwortet.

100 % Fragen
beantwortet
192 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
72 von 84 Fragen beantwortet

Die BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN hat 72 von 84 Fragen beantwortet.

86 % Fragen
beantwortet
158 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
183 von 247 Fragen beantwortet

Die SPD hat 183 von 247 Fragen beantwortet.

74 % Fragen
beantwortet
61 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
77 von 129 Fragen beantwortet

Die CDU hat 77 von 129 Fragen beantwortet.

60 % Fragen
beantwortet
73 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FREIE WÄHLER
12 von 32 Fragen beantwortet

Die FREIE WÄHLER hat 12 von 32 Fragen beantwortet.

38 % Fragen
beantwortet
18 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
9 von 40 Fragen beantwortet

Die FDP hat 9 von 40 Fragen beantwortet.

23 % Fragen
beantwortet
131 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
6 von 31 Fragen beantwortet

Die AfD hat 6 von 31 Fragen beantwortet.

19 % Fragen
beantwortet
1 Tag durchschnittliche
Antwortzeit
parteilos
0 von 4 Fragen beantwortet

Die parteilos hat 0 von 4 Fragen beantwortet.

0 % Fragen
beantwortet
0 Tage durchschnittliche
Antwortzeit