Rheinland-Pfalz

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Legislaturperiode

18. Landtag, 2021-2026

Ministerpräsident

Alexander Schweitzer (SPD) (seit 10. Juli 2024)

Landtagspräsident

Hendrik Hering (SPD)

Koalition

SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

Neueste Antworten von Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz

Portrait von Lars Rieger
Antwort 19.02.2026 von Lars Rieger CDU

Wir als CDU Rheinland-Pfalz sehen in der Digitalisierung und dem gezielten Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) große Chancen für die Schulen in unserem Land. Wichtig ist uns, dass Schülerinnen und Schüler ebenso wie Lehrkräfte sicher, souverän und kompetent mit digitalen Medien umgehen können.

Portrait von Pia Schellhammer
Antwort 18.02.2026 von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Anne Spiegel selbst hat politische Konsequenzen damals gezogen.

Portrait von Kathrin Anklam-Trapp
Antwort 18.02.2026 von Kathrin Anklam-Trapp SPD

Durch die Zusammenlegung wurden Doppelstrukturen und damit Geld gespart. Die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen wurde verbessert, durch eine starke Verwaltung

Portrait von Jaqueline Rauschkolb
Antwort 02.02.2026 von Jaqueline Rauschkolb SPD

Aufgrund einer schweren Erkrankung konnte ich an diesen Abstimmungen nicht teilnehmen.

Carl-Bernhard von Heusinger
Antwort 20.02.2026 von Carl-Bernhard von Heusinger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Reform des Betreuungsrechts stärkt seit 2023 Selbstbestimmung und Wille der Betroffenen. Betreuung nur zum Schutz der Betroffenen. RLP setzte dies 2022 um.

Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort 18.02.2026 von Alexander Schweitzer SPD

Rheinland-Pfalz verfolgt seit vielen Jahren bewusst einen Ansatz, der Leistung und Bildungsgerechtigkeit zusammen denkt

Portrait von Christoph Spies
Antwort 12.01.2026 von Christoph Spies SPD

Das Land Rheinland-Pfalz hat zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention frühzeitig einen umfassenden Landesaktionsplan entwickelt.

Fragen und Antworten im Landtag Rheinland-Pfalz

62 % 349 von insgesamt
566 Fragen beantwortet
87 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BSW
6 von 6 Fragen beantwortet

Die BSW hat 6 von 6 Fragen beantwortet.

100 % Fragen
beantwortet
192 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
68 von 84 Fragen beantwortet

Die BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN hat 68 von 84 Fragen beantwortet.

81 % Fragen
beantwortet
140 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
175 von 243 Fragen beantwortet

Die SPD hat 175 von 243 Fragen beantwortet.

72 % Fragen
beantwortet
63 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
76 von 128 Fragen beantwortet

Die CDU hat 76 von 128 Fragen beantwortet.

59 % Fragen
beantwortet
74 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FREIE WÄHLER
9 von 30 Fragen beantwortet

Die FREIE WÄHLER hat 9 von 30 Fragen beantwortet.

30 % Fragen
beantwortet
21 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
9 von 40 Fragen beantwortet

Die FDP hat 9 von 40 Fragen beantwortet.

23 % Fragen
beantwortet
131 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
6 von 31 Fragen beantwortet

Die AfD hat 6 von 31 Fragen beantwortet.

19 % Fragen
beantwortet
1 Tag durchschnittliche
Antwortzeit
parteilos
0 von 4 Fragen beantwortet

Die parteilos hat 0 von 4 Fragen beantwortet.

0 % Fragen
beantwortet
0 Tage durchschnittliche
Antwortzeit