Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage von Thorsten B. • 28.08.2025
Was tun SIE und Ihre SPD FÜR eine adäquate Solar-Förderung, bundesweit, u. in RLP? Im Koalitionsvertrag der Regierung, den die SPD maßgeblich mitdefiniert hat, konnte ich dazu NICHTS Konkretes finden.
Portrait von Benedikt Oster
Antwort ausstehend von Benedikt Oster SPD
Frage von Christa W. • 27.08.2025
Ist eine Förderung von Photovoltaik-Anlagen für private Eigentümer geplant?
Portrait von Michael Ludwig
Antwort 27.08.2025 von Michael Ludwig CDU

Ich gehe nicht von einer Förderung in den nächsten Jahren aus.

Frage von Christa W. • 27.08.2025
Förderung von Photovoltaik-Anlagen für private Haushalte geplant?
Portrait von Nico Steinbach
Antwort 29.08.2025 von Nico Steinbach SPD

Zur konkreten Antwort bitte ich Sie noch um Benennung der konkreten Gemeinde bzw. Verbandsgemeinde.

Frage von Mike B. • 19.08.2025
Wann und was planen Sie um eine Amtsangemessene Besoldung sicherzustellen. Richterbund stellt fest, dass die Besoldung trotz der kürzlichen Anpassungen mehr als unzureichend sind. Etwa 45% fehlen
Daniela Schmitt
Antwort 20.08.2025 von Daniela Schmitt FDP

hre Quelle verweist auf das BBVAngG. Als Abgeordnete des Landtags Rheinland-Pfalz bin ich mit diesem Bundesgesetz nicht befasst.

Frage von Klaus E. • 07.08.2025
Was sagen Sie dazu , dass Sie vom Wahlausschuss nicht zur OB Wahl in Ludwishafen zugelassen wurden?Warum konkret sind die Wähler betrogen worden?
Portrait von Joachim Paul
Antwort ausstehend von Joachim Paul AfD
Frage von Mike B. • 05.08.2025
Das VWG Koblenz und OVWG RLP hat bereits vor Jahren festgestellt, dass die Beamten in RLP keine Amtsangemessene Besoldung erhalten. Können Sie mitteilen wann mit einer Änderung zu rechnen ist?
Daniela Schmitt
Antwort 15.08.2025 von Daniela Schmitt FDP

Ich darf Ihnen jedoch mitteilen, dass es mittlerweile deutliche Besoldungserhöhungen in Rheinland-Pfalz gegeben hat.