Ihre Frage bezieht sich weder auf meine Arbeit als Abgeordnete, noch auf meine Arbeit in meiner Funktion als SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag. Daher bitte ich Sie um Verständnis, dass ich Ihre Frage nicht beantworten kann.
Deshalb gibt es in den Fraktionen auch Sprecherinnen und Sprecher zu bestimmten Themenbereichen, die uns informieren und mit denen wir uns austauschen, wenn Anfragen an alle Abgeordneten gleichzeitig gemailt werden.
Daher setzen wir uns weiterhin dafür ein, dass Rentnerinnen und Rentner nicht vergessen werden und von den Entlastungsmaßnahmen profitieren.
Ich nehme Ihre Anfrage gerne auf und werde bei der Verbandsgemeinde Diez und der Polizei anregen, dass im Bereich der Hauptstraße stärkere Verkehrskontrollen (Blitzer) vorgenommen werden
(…) Laut Presse informierte sich die Ministerpräsidentin vor Ort nicht über die Produktion, sondern über die Anwendung der Tests. (…)
Gestatten Sie mir an der Stelle den Hinweis, dass für die SPD-geführte Landesregierung und für uns als SPD-Landtagsfraktion der Wiederaufbau der schwer zerstörten Ahr-Region ein Schwerpunkt unserer politischen Arbeit ist. Dieser Arbeit fühlen wir uns seit zwei Jahren verpflichtet und werden hierin auch nicht nachlassen.