Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Portrait von Andreas Rahm
Antwort 08.09.2023 von Andreas Rahm SPD

Wir alle sollten rechtem Gedankengut in unserem Land klar widersprechen und damit auch Hass und der Ablehnung unserer Demokratie entgegentreten.

Porträt Torsten Welling
Antwort 06.09.2023 von Torsten Welling CDU

Allerdings sehe ich aufgrund der gemachten Erfahrungen mit früheren Verbotsverfahren gegen Parteien keine Aussicht auf Erfolg.

Portrait von Thomas Wansch
Antwort 07.09.2023 von Thomas Wansch SPD

Da die AfD bereits laut der Presseinformationen in mehren Bundesländern vom Verfassungsschutz beobachtet wird, unterstütze ich das Anliegen.

Portrait von Hendrik Hering
Antwort 28.09.2023 von Hendrik Hering SPD

Vor und nach ihrer Rede hat sie selbstverständlich mit vielen betroffenen Bürgerinnen und Bürgern vor Ort das Gespräch gesucht.

Frage von Annika K. • 03.09.2023
Prüfung vom BVG zum AfD Verbot
Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort 21.08.2024 von Alexander Schweitzer SPD

Wie der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, bin auch ich der Meinung, dass in einer Reihe von Äußerungen der AfD ein ethnisches Volksverständnis zum Ausdruck kommt.