Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage von Christian D. • 11.12.2025
Guten Tag Frau Köbberling. Möchten Sie im ÖPNV anlasslos kontrolliert werden ? Macht RLP schon immer Verordnungen für subjektives Empfinden ? Können Sie anregen die seit 27.11. Verordnung zu kippen ?
Portrait von Anna Köbberling
Antwort 11.12.2025 von Anna Köbberling SPD

Diese Kontrollen dienen ausschließlich dem Zweck, gefährliche Gegenstände zu entdecken und Gewalt zu verhindern.

Frage von Eli H. • 10.12.2025
Wie stehen sie dazu, dass die Bundesregierung afghanische Hilfskräfte im Stich lässt?
Portrait von Markus Stein
Antwort 12.12.2025 von Markus Stein SPD

Ich schließe mich hierbei der Auffassung meines Parteikollegen Lars Castelluci, Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion und Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, an, der das Vorgehen der Bundesregierung gegenüber den betroffenen Afghaninnen und Afghanen stark verurteilt

Frage von Maiken L. • 02.12.2025
Warum holt Deutschland keine schwerstverletzten/ unternährten/totkranken Kinder aus Gaza? Andere Länder fangen damit an, Deutschland nicht. Warum?
Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort ausstehend von Alexander Schweitzer SPD
Frage von Johanna B. • 01.12.2025
Warum sieht die SPD die Einführung der Pauschalen Beihilfe als kritisch an?
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 30.01.2026 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Die SPD in Rheinland-Pfalz bekennt sich klar zur pauschalen Beihilfe und stärkt damit Wahlfreiheit und Solidarität im öffentlichen Dienst