Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Portrait von Bernhard Braun
Antwort 20.10.2022 von Bernhard Braun BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vorab möchte ich Ihnen Folgendes mitteilen: Für die Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung hat der Bund nach Artikel 73 Abs. 1 Nr. 1 des Grundgesetzes die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz.

Portrait von Markus Stein
Antwort 17.08.2022 von Markus Stein SPD

Für die Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung hat der Bund die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz - demzufolge ist der Bund für Regelungen betreffend den Aufgabenbereich der Zivilen Verteidigung zuständig.

Portrait von Clemens Hoch
Antwort 07.08.2022 von Clemens Hoch SPD

Die bisherigen Impfstoffe gegeben einen sehr guten Schutz gegen schwere Verläufe. Da sie aber auf dem Wildtyp basieren, ist das Schutzniveau nicht mehr ganz so hoch, wie zu Beginn der Impfkampagne. Welche Maßnahmen genau im Herbst und Winter benötigt werden, ist heute noch nicht genau vorauszusagen.