Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage von Jörg G. • 23.02.2023
Guten tag Frau Ahnen wollte fragen ob die beschäftigten der stationierungsstreitkräfte Bei der nagsten Tarifrunde auch die 11% lohnerköhung von ihrer seite angeboten bekommen
Portrait von Doris Ahnen
Antwort 27.02.2023 von Doris Ahnen SPD

Für die Beschäftigten der Stationierungsstreitkräfte gibt es einen eigenen Tarifvertrag, den das Bundesministerium der Finanzen mit den Gewerkschaften verhandelt.

Frage von Bastian S. • 23.02.2023
Sehr geehrter Herr Stein, warum gibt es keine Messdaten zu PFAS (Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen) für den ehemaligen Flugplatz Pferdsfeld und Kaserne Dörndich?
Portrait von Markus Stein
Antwort 27.04.2023 von Markus Stein SPD

Rückmeldung der Landesregierung zu PFAS-Belastungen auf dem Gebiet des ehemaligen NATO-Flugplatzes Pferdsfeld sowie der früheren Bundeswehrkaserne Dörndich.

Frage von Dieter D. • 23.02.2023
Sehr geehrte Frau Wächter, ohne Zweifel ist die Nachtfluggenehmigung für den Flughafen Hahn vorteilhaft, aber nicht für die Anwohner im Überfluggebiet.
Portrait von Karina Wächter
Antwort 23.02.2023 von Karina Wächter CDU

Zum Flugbetrieb gehört auch die Nachtfluggenehmigung, da die ein wichtiger Aspekt für einen Erfolg des Flughafens darstellt.

Frage von Werner B. • 20.02.2023
Welche Rechtsvorschriften regeln die Rechtsaufsicht über öffentlich-rechtlichen Geldinstitute und welcher Behörde obliegt die Aufsicht in RLP
Portrait von Herbert Mertin
Antwort ausstehend von Herbert Mertin FDP
Frage von Ilona B. • 18.02.2023
Wie erklärt sich die durch die Landesregierung erzwungene Hebesatz-Erhöhung für die Grundsteuer mit der vom Bund angesagte Aufkommensneutralität - Höhere Messbeträge = niedrigere Hebesätze?
Portrait von Doris Ahnen
Antwort 13.03.2023 von Doris Ahnen SPD

Die Hebesätze der rheinland-pfälzischen Städte und Gemeinden sind seit Jahren unterdurchschnittlich.