Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage von Axel B. • 27.02.2023
Sehr geehrter Herr Rommelfanger, wann kann der Bürger in RLP mit Klarheit zu Pellets- und Heiölzuschüssen für das Jahr 2022 rechnen und wann wird es die Antragsformulare geben? MfG
Portrait von Lothar Rommelfanger
Antwort 03.03.2023 von Lothar Rommelfanger SPD

Die Ausgestaltung der Regelung für die Zuschüsse zu Heizöl und Pellets ist auf Bundesebene nicht abgeschlossen, daher auf Länderebene auch noch keine Umsetzung.

Frage von Jörg G. • 23.02.2023
Guten tag Frau Ahnen wollte fragen ob die beschäftigten der stationierungsstreitkräfte Bei der nagsten Tarifrunde auch die 11% lohnerköhung von ihrer seite angeboten bekommen
Portrait von Doris Ahnen
Antwort 27.02.2023 von Doris Ahnen SPD

Für die Beschäftigten der Stationierungsstreitkräfte gibt es einen eigenen Tarifvertrag, den das Bundesministerium der Finanzen mit den Gewerkschaften verhandelt.

Frage von Bastian S. • 23.02.2023
Sehr geehrter Herr Stein, warum gibt es keine Messdaten zu PFAS (Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen) für den ehemaligen Flugplatz Pferdsfeld und Kaserne Dörndich?
Portrait von Markus Stein
Antwort 27.04.2023 von Markus Stein SPD

Rückmeldung der Landesregierung zu PFAS-Belastungen auf dem Gebiet des ehemaligen NATO-Flugplatzes Pferdsfeld sowie der früheren Bundeswehrkaserne Dörndich.

Frage von Dieter D. • 23.02.2023
Sehr geehrte Frau Wächter, ohne Zweifel ist die Nachtfluggenehmigung für den Flughafen Hahn vorteilhaft, aber nicht für die Anwohner im Überfluggebiet.
Portrait von Karina Wächter
Antwort 23.02.2023 von Karina Wächter CDU

Zum Flugbetrieb gehört auch die Nachtfluggenehmigung, da die ein wichtiger Aspekt für einen Erfolg des Flughafens darstellt.

Frage von Werner B. • 20.02.2023
Welche Rechtsvorschriften regeln die Rechtsaufsicht über öffentlich-rechtlichen Geldinstitute und welcher Behörde obliegt die Aufsicht in RLP
Portrait von Herbert Mertin
Antwort ausstehend von Herbert Mertin FDP