Rheinland-Pfalz - Fragen & Anworten

Antwort 30.09.2026 von Jürgen Schmied CDU

Die von Ihnen beschriebene Situation kann ich sehr gut nachvollziehen. Es gibt seit längerem dazu Überlegungen. Ich gehe jedoch leider davon aus, dass hier weder kurz- noch mittelfristig ein Brückenbauwerk umgesetzt wird.

Portrait von Caroline Pehlke
Antwort 28.09.2026 von Caroline Pehlke SPD

Sie greift Themen auf, die viele Menschen stören oder bei denen Unzufriedenheit besteht, benennt Probleme und übt Kritik. Gleichzeitig musste sie für viele dieser Themen bislang selbst keine tragfähigen Lösungen entwickeln und diese in Regierungsverantwortung umsetzen.

Antwort 21.09.2026 von Marie Wasem CDU

Nach meinem derzeitigen Kenntnisstand liegt noch kein konkreter Gesetzentwurf des Bundesministeriums der Finanzen zur Änderung der Besteuerung von Kryptowerten vor. Die Diskussionen in Berlin werde ich und meine Fraktion jedoch aufmerksam verfolgen.

Portrait von Ruth Greb
Antwort ausstehend von Ruth Greb SPD