Rheinland-Pfalz - Fragen & Anworten

Antwort 07.08.2026 von Michael Ebling SPD

Mit der geplanten Umsetzung des Kraftwerks als H2-ready geht die KMW AG aber einen guten Weg, um einen entscheidenden Beitrag auch im Sinne des Klimaschutzes in der Zukunft zu leisten.

Jürgen Wiedenhöfer, MdL
Antwort 28.07.2026 von Jürgen Wiedenhöfer AfD

War nie Mitglied der Gruppe und setzte mich als Ehrenratsvorsitzender konsequent für Aufarbeitung, Transparenz und eine werteorientierte Gemeinschaft ein.

Portrait von Jens Münster
Antwort 25.07.2026 von Jens Münster CDU

Auf Landesebene haben wir im Koalitionsvertrag zwischen CDU RLP und SPD RLP mehrere Ziele zur Stärkung der Psychotherapie in RLP vereinbart.

Portrait von Matthias Lammert
Antwort 22.07.2026 von Matthias Lammert CDU

Wir wollen klare rechtsstaatliche Hürden und richterliche Anordnungen für Eingriffe vorsehen. Eine anlasslose Massenüberwachung lehnen wir daher konsequent ab.