Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage von Beate T. • 15.10.2025
Ich würde gerne wissen, wie Sie zur Pflegekammer Rlp stehen. Wie blicken Sie auf die zunehmende Kritik an der Kammer? Soll Ihrer Meinung nach die Pflegekammer in der jetzigen Form erhalten bleiben?
Portrait von Benedikt Oster
Antwort ausstehend von Benedikt Oster SPD
Frage von Anna B. • 14.10.2025
Wie steht die Grüne Landtagsfraktion zur Pflegekammer
Portrait von Josef Winkler
Antwort 16.12.2025 von Josef Winkler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unter diesem Link finden Sie einen aktuellen Blogbeitrag zur Landespflegekammer, in dem unsere Position klar dargestellt wird https://www.gruene-fraktion-rlp.de/aktuelles-themen/blogbeitrag/pflegekammer-rheinland-pfalz-fehler-beheben-starke-struktur-erhalten/

Frage von Thomas B. • 10.10.2025
Chatkontrolle
Portrait von Daniel Schäffner
Antwort 13.10.2025 von Daniel Schäffner SPD

Grundsätzlich muss es immer darum gehen, Sicherheit und Freiheit zu schützen – beides gehört zu einer starken Demokratie. Dieser Verantwortung sind wir uns auch in Rheinland-Pfalz bewusst und dafür arbeiten wir auch in Zukunft.

Frage von Kaarle L. • 08.10.2025
Chatkontrolle: treten Sie und Ihre Partei gegen Massenüberwachung, Chatkontrolle, Aufweichung des Digitalen Briefgeheimnisses, Zerstörung wichtiger Verschlüsselung und pauschaler Verdächtigung aller Bürger ein?
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 01.11.2025 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Wir als SPD-Landtagsfraktion stehen für das Recht auf Privatsphäre und den Schutz privater Kommunikation – analog sowie digital.