Inklusive Bildung ermöglichen

11. Mai 2023

Die Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP fordern in ihrem eingebrachten Antrag inklusiven Unterricht an allen rheinland-pfälzischen Schulen. Berufen wird sich hierbei auf die Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderung (UN-BRK). In dem Antrag wird die Landesregierung unter anderem aufgefordert, die Umsetzung inklusiver Förderung weiter zu unterstützen, aktuelle Studien bezüglich Verbesserungspotenzialen zu berücksichtigen sowie attraktive inklusive Bildungsangebote voranzutreiben.

Der Antrag wurde mit 53 Stimmen angenommen. Dafür gestimmt haben alle beteiligten Abgeordneten der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP. Die Fraktionen der CDU, AfD und FREIE WÄHLER stimmten dagegen. Es gab keine Enthaltungen.

Name Absteigend sortieren	Fraktion	Wahlkreis	Stimmverhalten
Susanne Müller	SPD	13 - Remagen/Sinzig	Dafür gestimmt
Tamara Müller	SPD	23 - Bernkastel-Kues/Morbach/Kirchberg (Hunsrück)	Dafür gestimmt
Iris Nieland	AfD	42 - Bad Dürkheim	Dagegen gestimmt
Hans Jürgen Noss	SPD	19 - Birkenfeld	Dafür gestimmt
Benedikt Oster	SPD	15 - Cochem-Zell	Dafür gestimmt
Joachim Paul	AfD	9 - Koblenz	Nicht beteiligt
Andreas Rahm	SPD	44 - Kaiserslautern I	Dafür gestimmt
Jaqueline Rauschkolb	SPD	40 - Donnersberg	Dafür gestimmt
Katrin Rehak-Nitsche	SPD	52 - Wörth am Rhein	Dafür gestimmt
Christof Reichert	CDU	48 - Pirmasens	Dagegen gestimmt
Matthias Reuber	CDU	2 - Altenkirchen (Westerwald)	Dagegen gestimmt
Lars Rieger	CDU	24 - Trier/Schweich	Dagegen gestimmt
Lothar Rommelfanger	SPD	26 - Konz/Saarburg	Dafür gestimmt
Daniel Schäffner	SPD	46 - Kaiserslautern-Land	Dafür gestimmt
Heike Scharfenberger	SPD	37 - Ludwigshafen am Rhein II	Dafür gestimmt
Pia Schellhammer	BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	32 - Rhein-Selz/Wonnegau	Dafür gestimmt
Claus-René Schick	SPD	43 - Neustadt an der Weinstraße	Dafür gestimmt
Martin Louis Schmidt	AfD	49 - Südliche Weinstraße	Dagegen gestimmt
Astrid Schmitt	SPD	20 - Vulkaneifel	Dafür gestimmt
Daniela Schmitt	FDP	34 - Alzey	Dafür gestimmt
Marion Schneid	CDU	37 - Ludwigshafen am Rhein II	Dagegen gestimmt
Petra Schneider	CDU	13 - Remagen/Sinzig	Dagegen gestimmt
Gordon Schnieder	CDU	20 - Vulkaneifel	Dagegen gestimmt
Ralf Schönborn	AfD	16 - Rhein-Hunsrück	Dagegen gestimmt
Gerd Schreiner	CDU	27 - Mainz I	Dagegen gestimmt