Portrait von Zaklin Nastić
Antwort von Zaklin Nastić
BSW
• 02.11.2020

(...) Auch wir sind davon überzeugt, dass im Sinne das Klimaschutzes verhindert werden muss, dass PV-Anlagen, die nach 20 Jahren aus der EEG-Förderung fallen würden (Ü20-Anlagen), abgebaut werden müssen. (...)

Portrait von Zaklin Nastić
Antwort von Zaklin Nastić
BSW
• 25.08.2020

(...) Es ist leider tatsächlich so, dass der BND nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zu keinerlei Auskünften verpflichtet ist: § 3 Nr. 8 IFG sieht ausdrücklich vor, dass gegenüber den Geheimdiensten des Bundes keine Auskunftsansprüche bestehen. (...)

Portrait von Zaklin Nastić
Antwort von Zaklin Nastić
BSW
• 27.08.2020

Es ist zutiefst bedauernswert, dass die EU selbst in einer solchen Notsituation nicht bereit ist, zum Wohl der zukünftigen Generationen über ihren neoliberalen Schatten zu springen.

Portrait von Zaklin Nastić
Antwort von Zaklin Nastić
BSW
• 04.09.2020

(...) das Gedenken an Marwa El-Sherbini ist auch in Anbetracht der aktuelle Ereignisse und Debatten über strukturellen und institutionellen Rassismus äußerst wichtig. (...)

E-Mail-Adresse