SPD Thüringen
(...) 1) Aus Sicht der SPD-Fraktion darf Radverkehr nicht länger als unbedeutende Größe in der Verkehrspolitik betrachtet werden. Es müssen vielmehr die Vorteile des Radfahrens in den Vordergrund gestellt werden. (...)
(...) Im Jahr 2011 transportierten der Seeverkehr ein Güteraufkommen von 292 Millionen (Mio.) Tonnen (t) und die Binnenschifffahrt 230 Mio. (...) Die Binnenschifffahrt hat in Deutschland einen Anteil an der Güterverkehrsleistung von rund 10 %; ihre Stärken liegen insbesondere im Bereich der Massenguttransporte und zunehmend auch im stark wachsenden Containerverkehr. (...)
(...) Sie können gewiss sein, dass Bildung auch uns Bundestagsabgeordnete angeht, wenngleich Bildung im Kern Sache der Bundesländer ist. Ich habe häufig Schulklassen zu Besuch im Bundestag oder in meinem Leipziger BüroCafé und besuche regelmäßig Schulen in meinem Wahlkreis. (...)
(...) Infrastruktur ist immer im Wesentlichen Wirtschaftspolitik. (...) Und natürlich dient die Anbindung Leipzigs an das Bundeswasserstraßennetz genau diesem Zweck: Wie Sie wissen, ist Leipzig schon historisch ein Verkehrsdrehkreuz, und die Anbindung über die Wasserstraßen ist eine gute Ergänzung der bisherigen infrastrukturellen Möglichkeiten der Stadt Leipzig. (...)
(...) Unser Ziel sind starke Kommunen. Von starken ihnen hängt es ab, ob unsere Kinder gute Kitas und Schulen vorfinden, wie Menschen aufwachsen und leben, ob Integration gelingt und ob sich die Leute in ihrer Gemeinden und in ihren Städten sicher fühlen. (...)
(...) 1. Der Elster-Saale-Kanal ist für mich nicht prioritär. In meiner Amtszeit als Leipziger Oberbürgermeister habe ich dieses Projekt zugunsten z.B. der Umgestaltung des Lindenauer Marktes und der Renovierung des „Lofft“ zurückgestellt. (...)
