SPD Thüringen
(...) ich bitte Sie um Verständnis, dass ich nur Fragen aus meinem Leipziger Wahlkreis beantworte. Bitte wenden Sie sich an Ihre zuständige(n) Wahlkreisabgeordnete(n). (...)
(...) Zweitens: Wir müssen eine humanitäre Lösung für Edward Snowden finden. (...) Dafür verdient Edward Snowden Respekt und man muss tatsächlich eine humanitäre Lösung suchen. (...)
(...) An diesem Entwurf waren Leipziger Architekten beteiligt. Ich persönlich war und bin mit den Ergebnissen der Ausschreibung auch nicht zufrieden. Ob bei einem Neustart des Verfahrens bessere Vorschläge eingereicht werden, werden wir nur erfahren, wenn tatsächlich eine Neuausschreibung kommen sollte. (...)
(...) Abschließend wies ich Sie darauf hin, dass ich die vorgenannte Auffassung für überzeugend halte, merkte jedoch an, dass die Materie als Landes- und Kommunalrecht nicht in meine Zuständigkeit als Abgeordneter des Deutschen Bundestages fällt - und legte Ihnen nahe, sich in Ihren Bemühungen an die zuständigen Stellen auf Landesebene (das zuständige Staatsministerium bzw. den Sächsischen Landtag) zu richten. (...)
(...) die Euro-Krise ist in vielen Staaten wie Irland oder Spanien vor allem eine Bankenkrise, die die Staatsschulden dieser Länder in die Höhe getrieben hat. Da es bislang keine Vorschriften gibt, wie insolvente Banken abgewickelt werden können, war der Steuerzahler bislang gezwungen, für diese Verluste aufzukommen. (...)
(...) Menschen, die nicht geboren wurden, werden in Zukunft auch keine Kinder haben. Deshalb lassen sich die demografischen Auswirkungen kurzfristig nicht spürbar beeinflussen. Die SPD legt deshalb einen politischen Schwerpunkt auf die Bewältigung der Folgen des Demografischen Wandels. (...)
