Beim abmachen der Plakate achten wir darauf, dass alle Teile der Kabelbinder aufgesammelt und sachgerecht entsorgt werden.
Die Kontrolle des Verfassungsschutzes erfolgt in Sachsen-Anhalt durch das Parlamentarische Kontrollgremium. Das Recht der Opposition, ihre Kontrollrechte in diesem Gremium wahrzunehmen, ist bereits heute verfassungsrechtlich gesichert.
Keine pauschale Regelung sondern flexible Lösungen die sich an der Gesundheit der Menschen ausrichten
Derzeit läuft die Ausschreibung für einen Dienstleister, der das dann umsetzt. Voraussichtlich wird es Ende des Jahres werden bis das Dienstradleasing dann nutzbar ist.
Dienstradleasing ist mit der Änderung des Landesbesoldungsgesetzes möglich. Die Änderung wurde am 11. Juni.2024 im Landtag beschlossen
Wir setzen uns dafür ein den Nichtraucherschutz in Sachsen-Anhalt auszubauen

