Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg ist nicht zuständig für die Überprüfung und Genehmigung des Brandschutzes bei DB Projekten. Wir haben dafür auch keine Kompetenz. Ich habe selbstverständlich im Lenkungskreis immer wieder nachgefragt wie der Stand und die Problemlösung ist.
Antwort 07.03.2023 von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 14.12.2022 von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wird die Kostenobergrenze überschritten, so enthält der Finanzierungsvertrag die Regelung, dass die Eisenbahninfrastrukturunternehmen (die DB-Töchter Netz, Station&Service sowie Energie) und das Land Gespräche aufnehmen.
Antwort ausstehend von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 02.11.2022 von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir fordern das 1-Euro-Ticket (auch Mobilitätspass genannt) bzw. 365 Euro für das Jahresticket z.B. für den VVS in Stuttgart.
Antwort 26.10.2022 von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fernwärmenetze sind aufwendig zu bauen - 'lohnt' sich nur in der Nähe von Kraftwerken

