Herr Wissing, wann wird sich das Verkehrsministerium damit befassen den Thc-cooh zu streichen und endlich der Grenzwertkommision zu folgen die am VGT neue Grenzwerte gefordert hat.
Zudem hat die Fraktion "Die Linke" ein Antrag zu Änderung der jeweils gültigen THC-Grenzwerte und die Streichung des THC-COOH Wert eingebracht. Werden sie dem zustimmen ? Wenn "Nein" warum nicht ?
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Das Verkehrsrecht wird nicht auf Umwegen den dann legalen Konsum konterkarieren.
Mit besten Grüßen,
Dr. Volker Wissing
Weitere Fragen an Volker Wissing
Wir sollten weniger polarisierende Maßnahmen ergreifen.
Wir sollten lieber über den Einsatz digital vernetzter Verkehrsleitsysteme sprechen, die situativ Geschwindigkeiten anpassen.
Dem Deutschen Bundestag stünde es grundsätzlich frei, anderweitige Grenzwerte zu beschließen.
Wenden Sie sich für eine umfassende Beantwortung gerne an die zuständigen Finanz- und Haushaltspolitiker und -Politikerinnen.