Guten Tag Herr Wissing, viele Autobahnbrücken brauchen dringend eine Sanierung, bzw einen Nebaubau. Wie will die FDP die Wirtschaft und den Verkehrsfluss am laufen halten?
Viele Autobahnbrücken müssen schnell saniert oder neu gebaut werden, wenn Deutschland nicht bald im Verkehrschaos versinken will, weil die meisten Brücken gesperrt sind. Dafür sind aber jedes Jahr Milliarden von Euro nötig um den Verkehr und Wirtschaft am laufen zu halten. Ist die FDP endlich bereit sich von der Schuldenbremse zu verabschieden um dem Wirtschaftsstandort BRD zu sichern?
Sehr geehrter Herr Z.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
Als erfolgreiche Wirtschaftsnation im Herzen Europas benötigt Deutschland eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur. Moderne Brücken sind ein ganz wesentlicher Teil davon. Der Zustand, in dem ich die Infrastruktur bei Übernahme des Amtes des Bundesministers für Digitales und Verkehr vorgefunden habe, ist nicht zufriedenstellend. Wir wollen nach vorne schauen und zielgerichtet effektive Maßnahmen einleiten und diese zügig und bürgerfreundlich umsetzen, damit unsere Verkehrsinfrastruktur modern und zukunftssicher bleibt.
Unsere Maßnahmen für leistungsfähige Autobahnbrücken, die ich bereits im März in einem „Zukunftspaket leistungsfähige Autobahnbrücken“ vorgestellt habe, zeigen einen Weg auf, wie wir dieser Zukunftsaufgabe gerecht werden können. Wir setzen neue Prioritäten, um die Modernisierung der Brücken strategisch und in der sinnvollsten Reihenfolge anzugehen. Wir erhöhen finanzielle Mittel und starten frühzeitig den Dialog mit allen Beteiligten. Wir beschleunigen, digitalisieren und vereinfachen Planungen, Verfahren und Abstimmungen. All diese wichtigen Bausteine haben am Ende ein klares Ziel: Wir wollen die Brückenmodernisierung deutlich beschleunigen
Die Autobahn GmbH hat sich das Ziel gesetzt, schrittweise die Zahl der fertig modernisierten Brücken von bisher 200 auf 400 Brücken pro Jahr zu erhöhen. Ziel ist es, in weniger als 10 Jahren alle rund 4.000 Brücken des Brückenmodernisierungsnetzes zu verstärken oder zu erneuern. Dafür erhält die Autobahn GmbH ausreichende Mittel, um die hierfür notwendigen Planungen umzusetzen.
Der Bund stellt die erforderlichen finanziellen Erhaltungsmittel für die Bundesautobahnen zur Verfügung. Von derzeit rund 4,5 Mrd. Euro pro Jahr ist eine schrittweise Erhöhung auf 5,7 Mrd. Euro im Jahr 2026 angestrebt, wovon ab 2026 ca. 2,5 Mrd. Euro in die Modernisierung von Brücken fließen soll. Das ist eine Steigerung um 1 Mrd. Euro gegenüber heute.
Weitere Informationen und Details finden Sie hier: https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Anlage/K/presse/zukunftspaket-leistungsfaehige-autobahnbruecken.pdf?__blob=publicationFile .
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Volker Wissing, MdB
Weitere Fragen an Volker Wissing
Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.
Wir lassen derzeit alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen und, anhand der Empfehlung des Expertenrates, eine Entscheidungshilfe unterbreiten.
Wir haben einen Expertenrat eingesetzt, welcher eine Empfehlung auf wissenschaftlicher Basis abgegeben hat.
Wir haben einen Expertenrat zur wissenschaftlichen Klärung eingesetzt.