(...) Weltkrieg, der Nachkriegszeit und der Teilung und Einigung Deutschlands geprägt. Für mich ist Europa - seine Konstituierung von der Gründung der EWG, über die Stationen Wirtschafts- und Währungsunion bis zum (Verfassungs-) Vertrag von Lissabon - der Schlüssel zu Wohlstand, Frieden, Freiheit und Sicherheit auf unserem Kontinent. (...)
Sehr geehrter Herr Schnitker,
vielen Dank für Ihre Fragen in der E-Mail vom 30. Juni 2008. Bitte entschuldigen Sie, dass ich erst jetzt antworte:
(...) zu 2: Viel – wird von der SPD seit langem gefordert, hat jedoch bisher keine (Zwei-Drittel-) Mehrheit gefunden. (...)
(...) ich darf Sie korrigieren: es war nicht "(irgend-) eine" Kommission, für die ich tätig war, sondern die Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen, in der ich Obmann der SPD-Fraktion bin. (...)
(...) ich hatte als Obmann der SPD-Fraktion in der Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der Bund-Länder-Beziehungen ein schon längere Zeit verabredetes Gespräch mit dem dbb Beamtenbund und Tarifunion in Potsdam und war deshalb für den Freitagvormittag entschuldigt. Hätte ich an der Abstimmung teilgenommen, hätte ich dem Antrag der Koalition zugestimmt. (...)
(...) Leider finden die Resolutionen des „Jugendparlaments“ bisher keinen Eingang in die Arbeit des Bundestags. Das finde ich sehr schade, denn so wird zwar für die Teilnehmer erlebbar, wie Politik funktioniert oder funktionieren kann, aber sie erfahren keine Bestätigung ihres Engagements – obwohl das fast eine Parallele zur schwachen Wirkung der Realpolitik ist. (...)
