Frage an Volker Kröning von Andreas L. bezüglich Wirtschaft
Wenn ich Sie richtig verstehe, ist Teilnahme und Arbeit in einer Kommision wichtiger als die Entscheidung zur Bahnprivatisierung?
Ich möchte Sie fragen: Wann ist für Sie eine Abstimmung im Parlament wichtiger als Kommisionsarbeit?
Sehr geehrter Herr Loher,
ich darf Sie korrigieren: es war nicht "(irgend-) eine" Kommission, für die ich tätig war, sondern die Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen, in der ich Obmann der SPD-Fraktion bin.
Mit bestem Gruß
Volker Kröning
Weitere Fragen an Volker Kröning
(...) Ich bin überzeugt, wir alle wollen einen effektiven Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung. Die SPD-Fraktion hat dazu mit einem Anfang Mai beschlossenen 10-Punkte-Plan ein umfassendes Konzept mit konkreten zusätzlichen Maßnahmen vorgelegt. (...)
(...) Mit dem nun vorliegenden Gesetzentwurf verfolgen wir daher das Ziel, den Zugang zu kinderpornographischen Inhalten verbindlich zu erschweren. Uns ist bekannt, dass versierte Nutzer diese Sperrung technisch umgehen können. (...)
(...) Drei Mal, 1993, 2002 und 2004, hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Gesetzentwurf zur Einführung von Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid eingebracht. Doch da es sich um eine Verfassungsänderung handeln würde, bedürfte es einer Mehrheit von zwei Dritteln in Bundestag und Bundesrat. (...)
Sehr geehrter Herr Stephan,