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Frage von Reinhard T. •

Frage an Volker Kröning von Reinhard T. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

tach auch Herr Kröning,

Sie haben dem Lissaboner-Vertrag zugestimmt, warum eigentlich? So meine Frage, die auch die Antwort ihres Kollegen Troost zu dieser Frage einbezieht.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Tümmel,

für Ihre Anfrage danke ich; die Antwort, die Ihnen Herr Kollege Troost auf eine ähnliche Anfrage gegeben hat, habe ich gelesen, ebenso Ihre Aussage, dass Sie den Vertrag von Lissabon kennen.

"Warum eigentlich", fragen Sie. Das erlaubt mir, von Details abzusehen und auf das Protokoll der Beratung im Deutschen Bundestag zu verweisen.

Ich bin Jahrgang 1945 und von der Auseinandersetzung mit der NS-Zeit, dem 2. Weltkrieg, der Nachkriegszeit und der Teilung und Einigung Deutschlands geprägt. Für mich ist Europa - seine Konstituierung von der Gründung der EWG, über die Stationen Wirtschafts- und Währungsunion bis zum (Verfassungs-) Vertrag von Lissabon - der Schlüssel zu Wohlstand, Frieden, Freiheit und Sicherheit auf unserem Kontinent.

Im Deutschen Bundestag habe ich - seit ich 1994 zum ersten Mal (übrigens jedes Mal direkt) gewählt worden bin - miterlebt, mit welchem Ernst, mit welcher Umsicht und mit welcher Gründlichkeit auch gegenüber der (im Außenverhältnis federführenden) Bundesregierung meine Kolleginnen und Kollegen den Konstituierungsprozess beobachten, begleiten und beeinflussen. Ähnliches gilt für das Europäische Parlament.

Darauf verlasse ich mich. So wie sich meine Kollegen auch auf mich in den Arbeitsbereichen Haushalt und Verfassung - kritisch-konstruktiv - verlassen.

Ich hoffe, Ihnen damit meine Motive deutlich gemacht zu haben, ebenso wie meinen Anspruch, dies auch gegenüber meinen Wählerinnen und Wählern zu vertreten.

Mit freundlichen Grüßen

Volker Kröning