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Bündnis 90/Die Grünen
• 13.12.2016

(...) Es gibt keine Legaldefinition von "Hass"-Postings. Die Strafbarkeit von Äußerungen richtet sich nach den Vorschriften des Strafgesetzbuches. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 12.12.2016

(...) vielen Dank für Ihre Fragen. Wir empfehlen Ihnen hierzu das sehr kluge Buch von Carolin Emcke: Gegen den Hass. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 30.11.2016

(...) Ihre Frage sollten Sie deshalb an das Auswärtige Amt oder das Bundesministerium des Innern stellen. Aus dem Austausch zwischen Volker Beck und dem Bundesministerium des Innern können wir Ihnen lediglich mitteilen, dass Deutschland über keine Löschflugzeuge verfügt, weshalb dem Hilfegesuch der Israelis nicht entsprochen werden kann. Nach Aussage des BMI steht Deutschland jedoch zur Unterstützung bereit, sollte darüber hinaus noch Hilfebedarf bestehen. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 10.11.2016

(...) Ich verstehe es nicht als Diskussionsforum, auch wenn Diskussionsbeiträge wie der Ihre hier freigeschaltet wird. Sie fragen, was Populismus ist und beantworten die Frage selbst mit Ihrer Meinung. Sie können über Populismus gerne noch etwas bei der Bundeszentrale für politische Bildung nachlesen: http://www.bpb.de/apuz/75845/populismus. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 31.03.2017

(...) entschuldigen Sie bitte die sehr späte Antwort auf Ihre Frage. Kinderehen lehnt Herr Beck generell ab, in Deutschland sind sie aus gutem Grund nicht schließbar. Bei der Aufhebung im Ausland geschlossener Ehen mit Minderjährigen ist stets darauf zu achten, dass die oder der Minderjährige infolge der Aufhebung keine Nachteile erleidet, z.b. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 20.10.2016

(...) Hier finden Sie das Schreiben von Volker Beck http://www.volkerbeck.de/wp-content/uploads/2016/09/20160929_Interkulturelle-Woche-Bad-S%C3%A4ckingen.pdf. Zudem sei der Hinweis gestattet: Baden-Württemberg wird nicht von Grün-Rot regiert. (...)

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