Verena Späthe
SPD

Frage an Verena Späthe von Föera Phareg bezüglich digitale Infrastruktur

21. Juli 2020 - 13:54

Wie stehen Sie zum Thema "automatische Gesichtserkennung"? Werden Sie dagegen stimmen, wenn die Gesichtserkennung im Bundestag beschlossen werden soll?

Frage von Föera Phareg
Antwort von Verena Späthe
27. Juli 2020 - 13:41
Zeit bis zur Antwort: 5 Tage 23 Stunden

Sehr geehrter Herr Cunert,

im Januar 2020 ist der Passus zur automatischen Gesichtserkennung aus dem Gesetzentwurf des Innenministeriums (Bund) bereits gestrichen worden. Somit besteht diese Frage derzeit nicht mehr.

Als Landespolitikerin kann ich im Landtag Sachsen-Anhalts auch nur ausschließlich über Landesangelegenheiten abstimmen.

Dr. Verena Späthe