Foto: Linda Blatzek
Als Ergebnis steht ein ausgewogener Koalitionsvertrag mit klar erkennbarer sozialdemokratischer Handschrift, der in knapp der Hälfte der Bundesministerien maßgeblich von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten umgesetzt wird
In den vergangenen 3 Jahren hat sich die SPD stark dafür eingesetzt, die Arbeitnehmer zu entlasten und konnte bereits einige Maßnahmen durchsetzen
Sobald das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als extremistisch und verfassungsfeindlich einstuft, werde ich einen Verbotsantrag mittragen und unverzüglich unterzeichnen
Als SPD schlagen wir vor, die Finanzierung langfristig durch einen Fonds abzusichern, damit die Planung verlässlicher wird
Ich gebe Ihnen recht, dass wir im Bereich Tierwohl / und -schutz noch mehr tun müssen. Aber wir sind nicht untätig und sorgen bereits jetzt dafür, dass sich vor allem die Haltung von Nutztieren immens verbessern wird.
Natürlich gibt es hier noch Nachbesserungsbedarf. Daher bleibt das erklärte Ziel der SPD, Rentnerinnen und Rentner langfristig zu entlasten.
