Frage an Vera Gleuel von Ulrike L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag,
werden Sie die Forderung nach bundesweiter Volksabstimmung unterstützen?
Sehr geehrte Frau L.,
Bürgerbeteiligung ist immer ein zentrales Anliegen in der Demokratie. Zu viele Volksabstimmungen behindern die Arbeit der Abgeordneten, die von den Bürgern gewählt wurden, um in ihrem Sinne zu regieren und Entscheidungen zu treffen. Zu wichtigen Fragen sollen Volksentscheide auf Bundesebene eingeführt werden. Über bundesweite Volksbegehren müssen Volksabstimmungen eingeleitet werden können. In unserem Wahlprogramm wird auch gefordert, dass Bürger bei Bauvorhaben durch neue und moderne Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung an den Planungsverfahren besser informiert werden, um ihr Anliegen in geregelte Bahnen zu lenken. Auch das Internet bietet neue Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung und Transparenz, sowie eine bequemere Abwicklung politischer und administrativer Abläufe (mehr Informationen ersehen sie in unserem Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017). Freie Wähler suchen den Kontakt zum Bürger. In Kassel bekamen wir leider nicht genug Unterschriften, um den Bürgerentscheid : "Straßenbahnen in der Königsstraße (bis zu 1.000 am Tag)" zu erwirken. Grundsätzlich bin ich für Volksentscheide, doch die Gefahr des Populismus und Missbrauchs durch Stimmungslagen -und -macher besteht (siehe Brexit in Großbritannien). Andererseits wird in der Schweiz Volksabstimmung praktiziert, und es funktioniert.
Ich hoffe, ihre Frage hiermit beantwortet zu haben und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Vera Gleuel