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Vasili Franco
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Sozialer Wohnungsbau vs. Schutz wertvoller Grünflächen: Was halten Sie vom Nachverdichtungsprojekt der WBM in der Pintschstraße?

Bei diesem Projekt soll ein pflanzen- und tierreicher Innenhof mit zahlreichen gesunden Bäumen zerstört werden. In Ihrem Wahlflyer schreiben Sie u.a., dass Sie eine Stadt fördern wollen, die für Hitzesommer gerüstet ist. Würden Sie einen Baumfällstopp oder gar Baustopp unterstützen?

Frage von Belinda V. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Stunde 33 Minuten

Sehr geehrte Frau Voigt,

ich wurde schon mehrfach auf dieses Bauprojekt angesprochen und kann die berechtigte Kritik daran sehr gut verstehen. Ich finde das sichtbare und kreative Engagement der Bewohner*innen wichtig und richtig. Selbstverständlich ist gerade im am dichtesten besiedelten Wahlkreis 5 der Erhalt und die Sicherung von Grünflächen, auch in Innenhöfen, für mich als Direktkandidat ein Thema, das zukünftig noch wichtiger werden wird, dies muss sich zukünftig stärker im Bundesbaurecht widerspiegeln.

Allerdings haben hier weder der Bezirk noch eine Landesbehörden einen rechtlichen Hinderungsgrund, sodass bei diesem wie in vielen weiteren Grundstücken in Friedrichshain §34 Baugesetzbuch gilt. Das heißt, die Eigentümer*innen haben Baurecht, welches ihnen der Bezirk nicht verwehren kann. So ist es auch in der Pintschstraße, bei der sämtliche Genehmigungsvorschriften erfüllt wurden und eine entsprechende Baugenehmigung erteilt werden musste. Dies geschah bereits 2019, so dass es hier keinen rechtlichen Spielraum mehr gibt, gegen die Baugnehmigung fortzugehen. Ich werde mich dafür einsetzen, dass solche Konflikte bei zukünftigen Bauvorhaben frühzeitig stärker berücksichtigt werden und kooperative Lösungen mit der umliegenden Nachbarschaft erzielt werden können.

Bei Interesse bin ich gerne für einen weiteren Austausch ansprechbar.

Freundliche Grüße

Vasili Franco

Direktkandidat für den Wahlkreis 5 - Friedrichshainer Nordkiez

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Friedrichshain-Kreuzberg

franco@friedrichshainer.berlin

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