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Uwe Schulz
AfD
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Frage von Byns Ubea an Uwe Schulz bezüglich Sicherheit

# Sicherheit 21. Aug. 2019 - 08:26

Ich habe bei Spiegel Online gesehen, dass Sie eine Anfrage an Frau von der Leyen stellten wegen des Beratereinsatzes im Verteidigungsministerium. Dort wurde die nicht hinreichende Rückantwort der Ministerin kritisiert. Was haben Sie dazu unternommen?

Von: Byns Ubea

Antwort von Uwe Schulz (AfD) 21. Aug. 2019 - 14:21
Dauer bis zur Antwort: 5 Stunden 55 Minuten

Sehr geehrter Herr Ubea,

meine Anfrage stammt aus dem ersten Quartal 2018 und die Reaktionen darauf haben mich verwundert. Ich erhielt zwei anonyme Anrufe, in denen berichtet wurde, dass die Verantwortlichen des BMVg eine interne Recherche praktisch behindert hätten. Daher wurde die Anfrage nur knapp und oberflächlich beantwortet, wie der Spiegel korrekt feststellte. Im Zuge meiner Frage ist ein ganzes Bündel entstanden, was dann schließlich in unserem Arbeitskreis Verteidigung zum Anlaß genommen wurde, die Beraterproblematik im Ausschuss vehement vorzubringen. Herausgekommen ist dann … auch wenn man das der AfD wieder nicht zurechnen möchte … der laufende Untersuchungsausschuss gegen von der Leyen.

Aus anderen Zusammenhängen ist mir bekannt, dass die politischen Beamten in den Ministerien äußerst aufgeregt reagieren, wenn Anfragen aus der AfD-Fraktion kommen. Derzeit habe ich eine Sache laufen wegen des Verkaufs des botschaftseigenen Konzertflügels an den seinerzeitigen Botschafter in Südafrika … der ihn zu einem Schnäppchenpreis erwarb. Das wiederum hat Kontrollbehörden zwar aufgeschreckt, aber Aktivitäten wurden unterlassen. Mehr dazu, wenn ich die Antworten vorliegen habe.

Steter Tropfen höhlt den Stein.

Ihnen alles Gute und beste Grüße aus Giessen
Uwe Schulz