Ursula Groden-Kranich MdB
Ursula Groden-Kranich
CDU

Frage an Ursula Groden-Kranich von Oneonen Ervs bezüglich Politisches Leben, Parteien

17. Mai 2020 - 21:53

Sehr geehrte Frau Groden-Kranich

Sie sind Bundestagsabgeordnete/r aus Rheinland-Pfalz. Ich verfolge bisweilen die Bundestagssitzungen, bei denen mir – auch vor Corona – viele leere Plätze auffallen.
Meine Frage deshalb zum einen:
ist Ihr Bundestagsmandat ein Vollzeit- oder Teilzeitmandat?
Wird dieses Mandat als Vollzeit- oder Teilzeitarbeit bezahlt?
Bisweilen sehe ich den gleichen Namen (die gleiche Person (?) als Bundestagsmitglied, als Landtagsmitglied, als Kreistagsmitglied, als (Stadt-)Bürgermeister usw.
Deshalb meine Frage:
Welche zusätzlichen (politischen) Ämter haben Sie inne?
Welche dieser Ämter sind Vollzeit-/Teilzeitämter?
Wie viele Stunden arbeiten Sie jeweils für die einzelnen Aufgaben/Ämter?
Welche Einnahmen erzielen Sie dann jeweils für alle einzelnen Ämter (Honorare/Aufwandsentschädigungen/Gehälter/Auslagenerstattungen oder sonstige Gelder)?
Bisweilen sehe ich auch die gleichen Namen in Aufsichtsräten.
Deshalb auch dazu meine Frage:
Welche zusätzlichen Posten haben Sie inne?
Nehmen Sie diese Tätigkeiten im Rahmen eines Mandates wahr?
Welche Einnahmen erzielen Sie aus der Wahrnehmung dieser Aufsichtsratstätigkeiten?

Bisweilen sind die gleichen Personen auch Geschäftsteilhaber oder gehen weiteren beruflichen Tätigkeiten nach, für die sie / aus denen sie Gelder bekommen.
Deshalb auch dazu meine Frage:
Welche zusätzlichen Tätigkeiten haben Sie inne?
Welche zusätzlichen Gelder bekommen Sie aus diesen Tätigkeiten?
Wie lassen sich diese Tätigkeiten mit Vollzeit-/ Teilzeitarbeit und entsprechenden Bezahlungen der politischen Ämter vereinbaren?
Über eine Antwort freue ich mich und verbleibe
Mit freundlichen Grüßen
Barbara Reif

Frage von Oneonen Ervs
Antwort von Ursula Groden-Kranich
18. Mai 2020 - 12:26
Zeit bis zur Antwort: 14 Stunden 32 Minuten

Sehr geehrte Frau Reif,

alle Bundestagsabgeordneten sind verpflichtet, ihre Nebentätigkeiten und weiteren Mandate offenzulegen. Sie können dies alles auf der Seite des Deutschen Bundestages einsehen.

Des Weiteren gibt es keine "Teilzeitmandate". Der Deutsche Bundestag ist ein arbeitsteiliges Parlament, weshalb auch während Plenardebatten weitere Verpflichtungen stattfinden. Zum Beispiel finden die wichtigen Ausschusssitzungen, an denen die jeweiligen Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker teilnehmen müssen, statt. Im Plenum anwesend sind deshalb oftmals "nur" diejenigen Politikerinnen und Politiker, die sich inhaltlich mit der aktuellen Thematik befasst haben. Lesen Sie dazu gerne einmal auf der Website des Deutschen Bundestages nach: https://www.bundestag.de/parlament.

Über meine persönlichen Sitzungswochen in Berlin können Sie auf meiner Website gerne meine "Briefe aus Berlin" einsehen: https://groden-kranich.de/.

Mit freundlichen Grüßen

Ursula Groden-Kranich MdB