UvZ
Antwort 26.06.2026 von Ulrich von Zons AfD

Aktuell scheint das BSW nach eigenen Aussagen immer noch daran interessiert zu sein eine Neuauszählung vorzunehmen und hat deshalb eine Wahlprüfungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt

Frage von Annette W. • 10.09.2025
Wie steht die AfD zur Gerichtsbarkeit?
UvZ
Antwort 26.06.2026 von Ulrich von Zons AfD

die von Ihnen zitierte Aussage von Frau Weidel bezog sich ausdrücklich auf die Problematik der politischen Einflussnahme auf staatliche Institutionen.

UvZ
Antwort 04.09.2025 von Ulrich von Zons AfD

Solarförderung verteuert Strom und löst keine Grundlastprobleme. Energiepolitik muss bezahlbar, sicher, technologieoffen sein.