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Ulrich Lechte
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Frage von Emiaz A. •

Frage an Ulrich Lechte von Emiaz A. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Dr. Lechte

Dr. Habibie ist diese Woche im Alter von 83 Jahren gestorben (https://www.smh.com.au/world/asia/touching-farewell-for-the-man-who-gave-east-timor-freedom-20190912-p52qts.html). Dr. Habibie war Präsident Indonesiens. Seine Präsidentschaft dauerte im Vergleich zu anderen in Indonesien kurz, aber sie war vergleichsweise intensiv und wichtig für das Land und den Aussöhnungsprozess mit Timor Leste. Dr. Habibie war der erste Präsident, der für eine Autonomie des nunmehr unabhängigen Landes eintrat und damit schließlich die Unabhängigkeit ermöglichte.
Daneben trat er für eine grundlegende politische Reform in Indonesien ein, die nach der Präsidentschaft von Dr. Suharto unerläßlich war.

Deutschland war ein wichtiger Verbündeter Dr. Suhartos. Dr. Kohl besuchte das Land mehrfach und hielt enge Verbindungen. Es akzeptierte dabei jedoch auch die politischen Unzulänglichkeiten Dr. Suhahrtos.

Wie stehen Sie zu einer grundsätzlichen Aufarbeitung der Verwicklungen Deutschlands in die Verfehlungen der Präsidentschaft Dr. Suhartos? Und wie wollen Sie den immer noch nicht abgeschlossenen Prozess der Staatswerdung Timor Lestes unterstützen?

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Afework,

herzlichen Dank für Ihre Frage. Die Entwicklung Indonesiens hin zu einer offeneren und demokratischeren Gesellschaft seit dem Amtsantritt Präsident
Habibies 1998 begrüße ich, obwohl die derzeitige Entwicklung eher besorgniserregend ist. Das Ende des Konfliktes mit Timor-Leste muss hierbei als wichtiger Meilenstein gesehen werden.

Die Entwicklung Timor-Lestes seit seiner Unabhängigkeit ist beachtlich. Deutschland engagiert sich seit seiner Unabhängigkeit dort im Rahmen der Vereinten Nationen. Die Einbettung von Entwicklungshilfe in einen multilateralen Kontext ist wichtig und sollte fortgesetzt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Lechte

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