Der Hintergrund dieser gesetzlichen Bereichsausnahme besteht darin, dass im Prüfungsverfahren mit sensiblen Daten gearbeitet wird, deren Offenlegung die Funktionalität des Prüfungsverfahrens beeinträchtigen kann.
Antwort 11.06.2026 von Ulrich Commerçon SPD
Antwort 11.04.2023 von Ulrich Commerçon SPD
Wir stehen der Einführung der „Pauschalen Beihilfe“ als Weg hin zu einer echten Bürgerversicherung daher grundsätzlich offen gegenüber und haben dies in den letzten Wochen und Monaten bereits intensiv diskutiert.
Antwort 30.09.2022 von Ulrich Commerçon SPD
das Impfen ist und bleibt das beste Mittel zur Bekämpfung des Corona-Virus. Die angepassten Impfstoffe sind in der Lage, die Infektionsdynamik auszubremsen und die Verbreitung des Virus zu verlangsamen
Antwort 08.03.2022 von Ulrich Commerçon SPD
Wir werden bis 2030 den Radverkehrsanteil von zwei auf zehn Prozent erhöhen.
Antwort ausstehend von Ulrich Commerçon SPD
Antwort 20.12.2021 von Ulrich Commerçon SPD
Unser Ziel ist und bleibt, dass zukünftig auch Selbstständige, Beamt:innen, Mandatsträger:innen, freie Berufe etc. dem gesetzlichen Rentensystem angehören.
