Welche Massnahmen plant die SPD zur Mobilitätswende?

Hallo Susanne G.,

vielen Dank für die Frage.

Mobilität ist die Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe, wirtschaftliche Entwicklung und persönliche Freiheit. Unsere Mobilität der Zukunft ist bezahlbar, klimafreundlich, barrierefrei, digital und vernetzt. In den letzten Jahren haben wir die Weichen dafür gestellt. Wir wollen mehr Mobilität und weniger Verkehr.

In Saarbrücken wurde 2016 unter einer SPD-geführten Mehrheit der Verkehrsentwicklungsplan mit konkreten Maßnahmen verabschiedet. Die Umsetzung der Maßnahmen stockt seit der Jamaika-Koalition deutlich. Zwar sind Projekte wie das Modellprojekt Fahrradzone im Nauwieser Viertel umgesetzt worden, dennoch wurde für den Alltagsradverkehr in Saarbrücken wenig gemacht. Wir wollen das ändern.

Die Mobilität der Zukunft ist ein Miteinander der verschiedenen Verkehrsteilnehmer:innen mit deutlich erhöhtem Anteil an Rad-, Fuß- und ÖPNV-Verkehr. Mehr Park and Ride Parkplätze außerhalb der Stadt und neue Saarbahnlinien. Große Fahrradachsen von Ost nach West entlang der Saar und von der htw zur Universität. Mehr Abstellanlagen und Veloboxen gehören auch zu einer fahrradfreundlichen Stadt.

Bereits in dieser Legislaturperiode haben wir mit Anke Rehlinger als Verkehrsministerin ein umfangreiches Förderprogramm für den Radverkehr aufgelegt. Unter anderem die Fahrradzone wurde daraus bezuschusst. Dieses Programm wird verstetigt und aufgestockt.  Auch der durchgehende Radschnellweg durch Saarbrücken über die Uni soll zu großen Teilen aus Landesmitteln finanziert werden. Wichtig ist, dass die Städte und Gemeinden auch das Personal haben, Verkehrsmaßnahmen zu planen und dann auch umzusetzen. Hier sind wir in engem Austausch mit dem Land und den Vertreter:innen im Stadtrat.

Mit dem Verkehrsentwicklungsplan ÖPNV, dem Radverkehrsplan und dem Verkehrssicherheitsprogramm haben wir die Grundlagen geschaffen, um den ÖPNV- und Radverkehrsanteil bis 2030 zu verdoppeln. Die finanziellen Mittel für den ÖPNV und den Radverkehr haben wir verdreifacht und mit der Tarifoffensive Bus- und Bahnfahren einfacher und günstiger gemacht. Unser langfristiges Ziel ist ein kostenfreier ÖPNV. Als weiteren Schritt werden wir in der kommenden Legislaturperiode ein 365-Euro-Ticket für junge Leute einführen und damit vor allem Schüler:innen, Azubis und Freiwilligendienstler:innen noch mehr entlasten.

Die Saarfahrplan-App entwickeln wir zu einem virtuellen Marktplatz für Mobilitätsdienstleistungen – multimodal und alles auf einen Klick.

Wir werden bis 2030 den Radverkehrsanteil von zwei auf zehn Prozent erhöhen. Dazu schieben wir in den nächsten zehn Jahren Investitionen von mindestens 100 Millionen Euro in den Bau und die Ertüchtigung der Radwegeinfrastruktur an. Wo Landstraßen ohnehin ertüchtigt werden, sollen Radwege gleich mitgebaut werden. Den Radverkehrsplan schreiben wir mit dem Fokus auf die Stärkung des Alltagsradverkehrs fort und setzen ihn konsequent um.

Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Commerçon