Frage an
Tobias Zawisla
PIRATEN

Herr Zawisla,

Bekannte aus der Schweiz schwärmen oft von der direkten Demokratie. Die Piratenartei möchte die Demokratie auch direkter gestalten, wenn ich das Parteiprogramm richtig interpretiere.

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
10. Februar 2011

(...) Hier kann ein Volksentscheid, nachdem freier Zugang zu allen relevanten Informationen geschaffen wurde, zu einer Entscheidung führen, die auch von den Bürgern mitgetragen wird. Wir haben im Schwarzwald-Baar-Kreis bereits positive Erfahrungen mit direkter Demokratie bei Großprojekten gesammelt, so musste sich die Landesgartenschau 2010, die in Villingen-Schwenningen durchgeführt wurde, im Jahre 2005 einem Bürgerentscheid stellen. Das zuvor heftig umstrittene Projekt konnte so in der Bevölkerung deutlich mehr Zustimmung finden. (...)