Tobias Zawisla
PIRATEN

Frage an Tobias Zawisla von Gubznf Jryyre bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

11. Februar 2011 - 00:25

Herr Zawisla,

Bekannte aus der Schweiz schwärmen oft von der direkten Demokratie. Die Piratenartei möchte die Demokratie auch direkter gestalten, wenn ich das Parteiprogramm richtig interpretiere.

Was bedeutet das für mich im Schwarzwald-Baar-Kreis konkret? Zu welchen aktuellen Themen würde die Piratenpartei z.B. Bürgerbefragungen gern durchführen?

Viele Grüße,
Thomas Weller

Frage von Gubznf Jryyre
Antwort von Tobias Zawisla
15. Februar 2011 - 20:04
Zeit bis zur Antwort: 4 Tage 19 Stunden

Sehr geehrter Herr Weller,

Die Piratenpartei möchte in der Tat direktdemokratische Elemente in Baden-Württemberg stärken.

Bisher ist es nahezu völlig ausgeschlossen, dass es in unserem Bundesland zu einem erfolgreichen Volksbegehren kommt. Innerhalb von 14 Tagen müssten dazu über eine Million Unterschriften, die in Amtsräumen geleistet werden müssen, gesammelt werden.

Diese Hürden möchten wir senken. Die Sammelfrist soll ausgedehnt und die Anzahl der benötigten Unterschriften gesenkt werden. Außerdem soll das freie Sammeln gestattet werden.

Neben der (de facto) Einführung von Volksbegehren möchten wir aber auch andere Beteiligungsmöglichkeiten, wie öffentliche Petitionen, stärken.

Ein Volksentscheid wäre im Moment zum Beispiel, zum Umbau bzw. Neubau des Stuttgarter Hauptbahnhofes möglich. Die Bevölkerung ist im Moment gespalten, Gegner und Befürworter radikalisieren sich zunehmend. Hier kann ein Volksentscheid, nachdem freier Zugang zu allen relevanten Informationen geschaffen wurde, zu einer Entscheidung führen, die auch von den Bürgern mitgetragen wird. Wir haben im Schwarzwald-Baar-Kreis bereits positive Erfahrungen mit direkter Demokratie bei Großprojekten gesammelt, so musste sich die Landesgartenschau 2010, die in Villingen-Schwenningen durchgeführt wurde, im Jahre 2005 einem Bürgerentscheid stellen. Das zuvor heftig umstrittene Projekt konnte so in der Bevölkerung deutlich mehr Zustimmung finden.

Mit freundlichen Grüßen,
Tobias Zawisla