Tobias Zawisla
PIRATEN

Frage an Tobias Zawisla von Qbebgurr Nyoerpug bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

25. März 2011 - 10:01

Hallo Herr Zawisla,

wie stehen sie zum Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JmStv)?

mit freundlichen Grüßen
Albrecht

Frage von Qbebgurr Nyoerpug
Antwort von Tobias Zawisla
25. März 2011 - 15:26
Zeit bis zur Antwort: 5 Stunden 25 Minuten

Sehr geehrte Frau Albrecht,

Ich lehne den Jugendmedienschutzstaatsvertrag, kurz JMStV, ab. Hier wird mit Regelungen aus den klassischen Medien, wie "Sendezeiten", versucht ein Jugendschutz durchzusetzen.

Dabei wird die Internationalität des Internets ignoriert und auch der Aufwand (inkl. der Rechtsunsicherheit) für Webseitenbetreiber ist zu groß. (Einige Blogs haben beispielsweise ihren Betrieb beispielsweise eingestellt, als noch davon ausgegangen werden musste, dass der JMStV in Kraft tritt.)

Es muss sicher über einen effektiveren Jugendschutz im Internet diskutiert werden, dies kann aber nicht mit Methoden die einfach aus den klassichen Medien übernommen werden oder die Freiheit im Netz einschränken geschehen. Ich wünsche mir einen offenen Diskurs, anstatt vorschnell zu handeln.

Übrigens haben auch die Grünen, die sich seit einiger Zeit mit ihrer Netzpolitik rühmen, nicht den Mut gefunden den JmStv zu stoppen und erst den intensiven Diskurs zu suchen. Erst nachdem die CDU in Nordrhein-Westfalen, entschieden hat den JMStV abzulehnen, konnten sich auch die Grünen dazu durchringen. Hier zeigt sich, wieder einmal, dass mit dem etablierten Parteien, keine vernünftige Netzpolitik möglich ist.

Mit freundlichen Grüßen,
Tobias Zawisla