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Tobias Hans
CDU

Frage an Tobias Hans von Jvyyzrf Oraal bezüglich Lobbyismus & Transparenz

21. März 2021 - 09:57

Guten Tag Herr Hans,

können sie ausschliessen, dass es im Rahmen des Projekts svolt in Überherrn, seitens des Landes und/ oder Ministerien(job) Angebote gab oder gibt, die den Entscheidungsprozess einzelner Entscheider:innen evtl. beeinflussen könnte?

Frage von Jvyyzrf Oraal
Antwort von Tobias Hans
23. März 2021 - 12:02
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 2 Stunden

Sehr geehrter Herr Willmes,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die Entscheidung des chinesischen Hightech-Unternehmens SVolt, Batteriezellen für Autos künftig im Saarland produzieren zu wollen, zeigt einmal mehr, wie wichtig wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen und ein attraktiver, wettbewerbsfähiger Standort sind. Denn das Saarland hat sich letztlich in einem Wettbewerb gegen 30 europäische Standorte durchgesetzt. Überzeugt haben dabei vor allem die schnelle Reaktion der saarländischen Landesregierung auf die Standortsuche von SVolt und die enge Kooperation bei der Planung des Projekts.

Daher kann ich Ihre Frage verneinen. Mit einem möglichen „Generalverdacht“ gegen Politikerinnen und Politiker wird vielen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern Unrecht getan, die – wie im vorliegenden Fall – täglich in Verantwortung und ohne jede Vorteilsnahme daran arbeiten, den Strukturwandel in unserem Bundesland aktiv zu gestalten und unsere Region zum Mittelpunkt einer neuen wirtschaftlichen Dynamik auszubauen und nicht nur die industrielle Wertschöpfung von morgen zu sichern, sondern künftig auch Triebfeder von Innovationen, Wachstum und Beschäftigung zu sein.

Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund