Sehr geehrter Herr Schopf, duch die geplante Änderung des THF-Gesetzes müssen intensiv genutze Sportflächen weichen. Gibt es für die Unterkünfte für geflüchtete Menschen nicht bessere Standorte?
Sehr geehrte Frau S.,
Ihre Frage betrifft einen Sachverhalt, den ich als verkehrspolitischer Sprecher meiner Fraktion leider nicht in der Tiefe beantworten kann, wie Sie es sich vermutlich wünschen. Ich möchte Ihnen daher ans Herz legen, sich vertrauensvoll an meinen Kollegen Lars Düsterhöft (Sprecher für Soziales) sowie Dennis Buchner (Sprecher für Sport) zu wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Tino Schopf
Weitere Fragen an Tino Schopf
Ende März informierte das Erzbistum Berlin in einer Pressemitteilung über den Verkauf des Katharinenstifts. Als Eigentümer kann das Bistum eine solche Entscheidung treffen. Eine Pflicht zur Rücksprache mit dem Land Berlin bzw. dem Berliner Abgeordnetenhaus besteht nicht.
ich bin Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und nicht des Deutschen Bundestages. Auf Landesebene ist eine solche Abstimmung nicht vorgesehen.
Aktuell verhält es sich aber wohl so, dass der erste vorliegende Entwurf tatsächlich von mehreren Bundesländern kritisch betrachtet wird.
Auf Landesebene ist eine solche Prüfauftrag nicht vorgesehen.