Das von Ihnen angesprochene Thema wurde bereits im Plenum diskutiert und Herr Klute hat dazu eine Rede gehalten.
Antwort 28.05.2024 von Thorsten Klute SPD
Antwort 11.11.2026 von Thorsten Klute SPD
Ein Parteiverbot ist allerdings an hohe verfassungsrechtliche Voraussetzungen gebunden. Über ein Verbot entscheidet allein das Bundesverfassungsgericht. Und so einen Verbotsantrag können nur der Bundestag, der Bundesrat oder die Bundesregierung stellen.
Antwort 11.11.2026 von Thorsten Klute SPD
Ja, ich unterstütze die Forderung nach einer besseren medizinischen Versorgung, mehr Forschung und einer stärkeren Aufklärung über diese Erkrankung.
Antwort 18.10.2022 von Thorsten Klute SPD
Ich stimme Ihnen zu, dass die Situation im Iran schwer erträglich ist und deshalb begrüße ich es sehr, dass die Ampel-Regierung in Berlin das iranische Regime diplomatisch unter Druck setzt

