Thorsten Frei

Antwort Status

Frage von Heinz B. • 17.08.2019

Zum Thema CO-2-Bepreisung habe ich die folgende Frage: Die BT-Fraktionen der SPD und der Grünen und auch insbesondere die BMU-Ministerin Svenja Schulze setzen sich für die Einführung einer CO-2-Steuer ein mit einem sozialen Ausgleich (nach dem Schwei

Antwort von Thorsten Frei

CDU • 23.08.2019

(...) Eine reine CO2-Steuer hingegen lehne ich ab. Dadurch besteht die Gefahr, dass wir viele Menschen – gerade bei uns im ländlichen Raum – zu sehr belasten. (...)

Frage von Su B. • 30.06.2019

Stimmt es, dass Sie der "Demo für Alle" zugestimmt haben, dass Kinderrechte nichts im Grundgesetz verloren haben?

Antwort von Thorsten Frei

CDU • 01.07.2019

(...) Vielmehr lasse ich mich von meinen eigenen Vorstellungen, meinem Rechts- und Werteverständnis bei dieser Frage leiten. Ich bin in der Sache überzeugt, dass uns bloße Symbolpolitik nicht weiter bringt. Schließlich sieht das Grundgesetz schon heute einen umfassenden Schutz aller Menschen, also auch unserer Kinder vor. (...)

Frage von Hedwig H. • 14.06.2019

(...) Müssen Mediziner den Patienten auf diese Dinge hinweisen bzw. ist eine gesetzliche Hinweispflicht von Ihrer Seite aus geplant? (...)

Antwort von Thorsten Frei

CDU • 12.07.2019

(...) B. Augenhornhäute) gibt es zahlreiche Arzneimittel, bei denen menschliche Körperbestandteile als Wirkstoffe, Hilfsstoffe oder sonstige Bestandteile eingesetzt werden. Insgesamt handelt es sich um ca. (...)

Frage von Julia W. • 01.06.2019

(...) (Hinzu kommen gelegentliche Rettungshubschraubereinsätze zur Bergung verunglückter Rennteilnehmer, welche auf unserem Grundstück abgewickelt werden müssen, sowie Biker-Pinkelpausen in unserer Garageneinfahrt, aber das sind nur Beispiele für die Begleiterscheinungen dieses Phänomens, um die es an dieser Stelle gar nicht gehen soll.) Meine Frage ist - und damit spreche ich mit Sicherheit für zehntausende, wenn nicht hunderttausende Bewohner des Schwarzwaldes: Was kann die Politik tun bzw. was können Sie tun, um uns vor diesem Motorradlärm, der für uns eine sehr große Belastung darstellt, zu schützen? Soweit ich das überblicke, haben wir keinen Anspruch auf Lärmsanierung, da es sich bei der B500 um eine bestehende Straße und bei unserem Grundstück/Haus wohl nicht um ein Wohn- oder Kleinsiedlungsgebiet handelt. (...)

Antwort von Thorsten Frei

CDU • 05.06.2019

(...) Die Lärmbelastung der Bevölkerung muss reduziert werden. Mit dem nationalen Verkehrslärmschutzgesetz II haben wir uns bis 2020 zum Ziel gesetzt, 50 Prozent des Schienenverkehrs und 30 Prozent des Verkehrslärms im Straßenverkehr zu reduzieren. (...)

Frage von Jonas H. • 07.04.2019

(...) Können Sie sich dafür einsetzen, dass diese Entscheidung möglichst bald auf die Tagesordnung kommt? (...)

Antwort von Thorsten Frei

CDU • 12.04.2019

(...) Im Koalitionsvertrag haben wir neben der Anerkennung der Gemeinnützigkeit des Betriebs und der Unterhaltung offener WLAN-Netze weitere Veränderungspotentiale für den Bereich der Gemeinnützigkeit aufgeführt. Dies betrifft insbesondere die Entbürokratisierung des Ehrenamts sowie die bessere Förderung von bürgerschaftlichem und ehrenamtlichem Engagement. (...)

Frage von Rolf S. • 07.01.2019

(...) in einem Artikel der Stuttgarter Zeitung vom 4. Januar sagen Sie: "wir müssen die sich häufenden Hackerangriffe auf für die deutsche Sicherheit sensible Daten zum Anlass nehmen, uns zu fragen, ob das so bleiben kann." Dazu meine Frage: Wie stehen Sie vor diesem Hintergrund zu den regelmäßig aus Wirtschaft und Politik kommenden Forderungen nach einer Lockerung des Datenschutzes, wie bspw. (...)

Antwort von Thorsten Frei

CDU • 07.01.2019

(...) Ich sehe in diesem Zusammenhang die Notwendigkeit, die Handlungsfähigkeit des Staates und seiner Behörden zu stärken. Aus meiner Sicht bedeutet dies, dass wir uns zum Schutz der Bürger nach außen nicht selbst mit eigens angelegten Datenschutzketten handlungsunfähig machen dürfen. (...)

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