Foto: Tobias Koch
Wir werden die gesellschaftliche Teilhabe von älteren Menschen stärken und digitale Teilhabebarrieren durch Unterstützungsprogramme wie den „Digitalpakt Alter“ weiter abbauen.
Für mich hat ehrlicherweise das Eine nichts mit dem Anderen zu tun.
Die Vermögensteuer ist im deutschen Steuerrecht eine Substanzsteuer auf das Reinvermögen eines Steuerpflichtigen. Sie wird in Deutschland seit 1997 zurecht nicht mehr erhoben, nachdem das Bundesverfassungsgericht ein damals bestehendes Berechnungsverfahren für die Steuer als verfassungswidrig erklärte
Jedes Land bestimmt seine Unterhändler und Vertreter in Eigenregie. Das sollten wir respektieren.
Es gibt eine Reihe von Faktoren, die das Wirtschaftswachstum in Deutschland seit zu vielen Jahren hemmen, beispielsweise die hohe Bürokratie für Unternehmen; hohe Steuer- und Abgabenlast; mangelnde Investitionen in Digitalisierung, Infrastruktur und Innovation; hohe Energiepreise sowie der Fachkräftemangel, der ein Resultat des demografischen Wandels ist
Die AfD argumentiert, dass Kontakte zur Trump-Regierung durchaus im Interesse Deutschlands seien – eine rechtliche Intervention gegen solche Reisen ist nur schwer durchsetzbar, da die vom Grundgesetz geschützte freie Ausübung des Mandats in Deutschland zurecht als besonders schützenswert gilt.
